Erstellt am 14. November 2013, 18:50

Maria Fekter - Ministerin bleibt in jedem Fall in der Politik. Maria Fekters Karriere im Finanzministerium hängt offenbar am seidenen Faden. Sollten ihre Andeutungen vom Donnerstag in Brüssel wahr werden, dann könnte ihre fünf Jahre durchgehende Minister-Karriere demnächst zu Ende gehen.

Auch als Finanzministerin hat sie dank ihrer Wortgewalt nicht nur in der Heimat für Aufsehen gesorgt, auch in Brüssel war sie für den einen oder anderen Sager gut.

Nachfolgerinvon Josef Pröll

Den Posten als Finanzministerin trat die 57-jährige Oberösterreicherin im April 2011 an - in Nachfolge des krankheitsbedingt ausgeschiedenen Josef Pröll. Ihren damaligen Wechsel vom Innen- ins Finanzressort wollte die Wirtschaftsbündlerin auch mit einem Image-Wechsel weg vom harten Ton verknüpfen, denn: "Finance ist etwas anderes als die Kieberei", wie sie bei ihrer Antrittsrede im Finanzministerium vor ihren Beamten erklärte.

Wirklich daran gehalten hat sie sich nicht immer. Die ausgebildete Betriebswirtin und Juristin sorgte nicht nur mit originellem Englisch für Heiterkeit, als sie 2011 den Zeithorizont für ein neues Griechenland-Rettungspaket mit „Shortly – without von delay“ angab. Ihre teils lockere Zunge vor den Mikrofonen der Journalisten brachte auch Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker auf die Palme, als sie im Frühjahr 2012 in Kopenhagen nach einem Treffen der Euro-Finanzminister die Aufstockung des Rettungsschirms vor Journalisten ausplauderte.

Zwar entschuldigte Fekter sich danach, nicht aber ohne kurz darauf indiskret nachzulegen: Die "heftige" Reaktion Junckers - er sagte sogar eine Pressekonferenz ab - habe mit einer Krankheit zu tun gehabt: Er er habe erzählt, dass er Nierensteine habe, verriet die Ministerin.

Einige Ausrutscher

Dem Ausrutscher folgte im Sommer dann gleich der nächste, als sie Italien bald unter dem Euro-Rettungsschirm sah. Ihre Worte brachten ihr internationale Kritik ein, Italiens Premier Mario Monti bezeichnete die Aussagen als "vollkommen unangemessen" und auch aus dem Präsidentenpalast in Paris kam Kritik.

Der Sommer des vergangenen Jahres hatte es für die Ministerin überhaupt in sich. Gerüchte machten den Lauf, Parteichef Michael Spindelegger selbst wolle das prestigeträchtige Finanzministerium übernehmen und Fekter auf den Posten der Klubchefin abschieben, auch Fekter selbst wurde in der Gerüchtebörse als künftige Parteichefin gehandelt. Nichts von alldem kam, sie blieb Ministerin und bastelte weiter an ihrem Ruf als "einziger Mann in der Regierung" (Fekter über sich selbst).

Fekter in der Rolle der Hüterin

Zu ihren größten Erfolgen kann die Ministerin wohl den im Mai 2012 abgeschlossenen Stabilitätspakt mit dem Ländern zählen - inklusive "Schuldenbremse" und Sanktionen für Defizitsünder. Ziel des Vertragswerks war die Grundsteinlegung für das für 2016 geplante (und nun durch den erneuten Konsolidierungsbedarf wieder wackelige) gesamtstaatliche Nulldefizit. Auch das Sparpaket 2012 fiel in ihre Ära, und Fekter gefiel sich stets in der Rolle der Hüterin über den Pfad der Konsolidierung.

Hartes Image

Nicht ganz geglückt ist der Plan der Umsetzung des Spekulationsverbot in allen Bundesländern. Denn der Wunsch, dieses in Verfassungsrang zu heben, scheiterte an der Nicht-Einigung mit der Opposition.

Ihr hartes Image hatte sich Fekter in ihren Jahren vor ihrer Karriere im Finanzministerium als Innenministerium erarbeitet, wo sie mit teils scharfen Worten und Gesetzen in der Ausländerpolitik der FPÖ Boden abzugraben versuchte. Fekter - die im persönlichen Umgang deutlich umgänglicher wirkt als in der Öffentlichkeit - heizte ihr Image mit Sprüchen wie jenen über die "Rehäuglein" der minderjährigen Asylbewerberin Arigona Zogaj selbst weiter an.

Erste Regierungsluft hatte Fekter schon als erst 34-Jährige bereits 1990 geschnuppert. Nach gerade einmal vier Jahre im Gemeinderat ihres Heimatorts Attnang-Puchheim und zwei Monate als Abgeordnete im Nationalrat wurde sie unter Ressortchef Wolfgang Schüssel Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium.

Der nächsten Regierung gehörte Fekter dann nicht mehr an, sie wechselte für letztlich 13 Jahre in den Nationalrat, wo sie sich vor allem als Justizsprecherin einen Namen machte. Ihr zweiter politischer Frühling begann 2006. Da startete Fekter eine Art Guerilla-Kandidatur gegen den eigentlich einzig vorgesehenen Kandidaten Michael Spindelegger für das Amt des Zweiten Nationalratspräsidenten und unterlag im ÖVP-Klub nur hauchdünn mit 31:33.

Nach diesem Achtungserfolg wurde die Mandatarin mit der Aufgabe bedacht, die ÖVP im Eurofighter-Ausschuss anzuführen und machte ihre Sache resolut und gar nicht schlecht. Der Weg in die Volksanwaltschaft war geebnet, in die sich Fekter 2007 verfügte.

Ein Jahr später holte der damalige VP-Chef Wilhelm Molterer Fekter kurz vor den von ihm vom Zaun gebrochenen Neuwahlen ins heikle Innenressort, wo sie auch unter Josef Pröll blieb. Spindelegger schließlich betraute sie mit dem Finanzressort.

Abgang schon länger medial diskutiert

Ihr möglicher Abgang aus ebendiesem war nach der Nationalratswahl schon länger medial diskutiert worden, zuletzt befeuerte im Oktober auch der kurzfristige Wunsch der ÖVP-Frauen, Fekter als Zweite Nationalratspräsidentin kandidieren zu lassen, die Abgangs-Gerüchte.

Wie immer der Weg Fekters nun weitergeht, der Politik dürfte die Mutter einer erwachsenen Tocher nach eigenen Aussagen in jedem Fall erhalten bleiben: "Ich werde nach wie vor Parlamentarierin sein, sollte ich kein Regierungsamt bekleiden, was noch nicht feststeht", sagte sie am Donnerstag.