Erstellt am 08. Januar 2014, 11:35

Med-Fakultät in Linz Priorität für Mitterlehner. Der neue "Minister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft" - als solcher wurde er vom Präsidenten der Universitätenkonferenz (Uniko), Heinrich Schmidinger, begrüßt - Reinhold Mitterlehner wird seine ersten Arbeitsschwerpunkte der geplanten Medizin-Fakultät an der Uni Linz sowie dem Thema Studienplatzfinanzierung widmen. Das betonte er beim Neujahrsempfang der uniko am Dienstagabend.

Mitterlehner, der einmal mehr betonte, von seiner neuen Aufgabe "selber überrascht" worden zu sein, appellierte an die Unis und die Forschungsgemeinde, "Veränderungen nicht nur als Belastung zu sehen, sondern auch als Chance, Neues zu ergreifen und wahrzunehmen".

Neo-Ressortchef will bisherigen Weg weitergehen

Die nunmehrige Ministeriumsorganisation sei zwar neu, Zusammenlegungen in diesem Bereich aber "nichts Ungewöhnliches" und "bewältigbar".

Insgesamt will Mittlerlehner den bisherigen Weg weitergehen und an den inhaltlichen Schwerpunkten festhalten. Erster Arbeitsschwerpunkt werde die Schaffung der rechtlichen Grundlagen für eine Medizin-Fakultät an der Uni Linz.

Dabei gehe es nun um Verhandlungen über budgetäre Notwendigkeiten sowie die Sicherstellung der Finanzierung. Auch den "zweiten Teil" der damaligen Vereinbarung mit der Hochschulkonferenz, nämlich die Aufstockung der Mittel für den gesamten tertiären Sektor, werde er im Auge behalten.

Symbolik der Abschaffung mit Symbolik der Benennung erwidern

Die Hochschulkonferenz will Mitterlehner generell erhalten und weiterentwickeln. "Zentrales Vorhaben" ist für ihn die Studienplatzfinanzierung - hier werde es im ersten Quartal noch "ganz klare Vorgaben" geben.

Das Thema Studiengebühren sei in den Regierungsverhandlungen nicht erledigt worden - deshalb wolle er seine persönliche Meinung dazu nicht einbringen. Eine weitergehende Regelung als bisher sei daher kein Thema: "Damit haben Sie aber auch eine Rechtsgrundlage für Ihre weitere Aktivität."

Die Kritik an der Symbolik, dass die Wissenschaft ressortmäßig kein Alleinstellungsmerkmal mehr habe, will Mitterlehner auch mit Symbolik beantworten - eben mit der Benennung als Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft. Dabei merkte er an, dass er noch keine Bedenken aus der Wirtschaft gehört habe, "dass man die Wirtschaft als nachrangig betrachtet".