Erstellt am 17. Juni 2013, 12:26

Mikl-Leitner will Aufklärung im NSA-Skandal. Innenministerin Mikl-Leitner hat die US-Botschaft in Wien nach eigenen Angaben um Aufklärung im NSA-Überwachungsskandal gebeten.

Wie die Innenministerin am Montag sagte, hat sie einen "Fragenkatalog" an die Botschaft geschickt. Veröffentlichen wollte sie die Anfrage auf Nachfrage allerdings nicht, weil es sich um "sensible Fragen" handle. Inhalt der Anfrage ist nach Angaben der Ministerin u.a., welche Daten gesammelt wurden, auf welcher gesetzlichen Grundlage die Daten gesammelt wurden und ob auch Österreicher im Fokus der Überwachung gestanden seien.

Edward Snowden, ein früher für den US-Geheimdienst NSA tätiger Computerexperte, hatte vorige Woche Unterlagen veröffentlicht, die darauf hindeuten, dass große US-Technologiefirmen Nutzerdaten an die Nachrichtendienste weitergeben. Darunter auch Google, Microsoft, Apple und Facebook. Betroffen sind demnach u.a. E-Mails, Fotos, Videos und Dokumente.