Erstellt am 30. September 2013, 08:53

Ministerin Schmied kündigt Rücktritt an. Unterrichtsminister Claudia Schmid (SPÖ) zieht sich aus der Politik zurück.

Sie hat am Montag Bundespräsident Fischer sowie Bundeskanzler Faymann über ihre Absicht informiert, "in nächster Zukunft keine politischen Funktionen wahrnehmen zu wollen". Dies teilte sie Montagfrüh mit. Bis zur Angelobung der neuen Regierung werde sie ihre Aufgaben aber jedenfalls wahrnehmen. 

"Ich habe in den letzten Wochen berufliche Angebote bekommen, die ich prüfen werde, auch will ich meiner Familie und meinem Freundeskreis mehr Aufmerksamkeit widmen", erklärte Schmied. Schmied war 2007 unter Bundeskanzler Gusenbauer Ministerin für Unterricht, Kunst und Kultur geworden. In ihrer Aussendung zog sie eine positive Bilanz ihrer Arbeit. "Unter den gegebenen Rahmenbedingungen bin ich sehr froh darüber, dass wichtige bildungspolitische Reformschritte gelungen sind". Dazu zählt sie unter anderem "die kleineren Klassen, die flächendeckende Einführung der Neuen Mittelschule, der Ausbau der Ganztagsschulen, die Bildungsstandards, die Vorbereitung der neuen Matura oder die Reform der Oberstufe".

Wichtige Schritte trotz knappen Budgets

Im Kunst- und Kulturbereich seien "wichtige Personalentscheidungen" getroffen worden, "trotz schwierigster Budgetvorgaben" sei das Budget schwerpunktmäßig, etwa im Film, ausgeweitet worden. "Wichtige Schritte" habe sie auch in der Kunstvermittlung gesetzt, so die scheidende Ministerin, die unter anderem den freien Eintritt für Junge in die Bundesmuseen nannte. Und schließlich verwies sie auf Großprojekte wie Kunstkammer oder das 21er Haus.

Lob vom Kanzler

Bundeskanzler Faymann war eigenen Angaben zu Folge schon über die Rückzugspläne von Schmied informiert. Vor dem SPÖ-Präsidium meinte der Parteichef Montagvormittag, Schmied habe "sehr viel weitergebracht". Dass Schmied wegen des Stillstands in Sachen Gesamtschule oder den Problemen beim Lehrerdienstrecht Schuld an den SPÖ-Verlusten bei der Nationalratswahl gewesen sei, wies Faymann zurück.

"Mit großer Gelassenheit" hat der Chefverhandler bei der Reform des Lehrerdienstrechts, Paul Kimberger (FCG), am Montag auf den angekündigten Rückzug von Schmied reagiert. "Es hat sich angekündigt und ich nehme es zur Kenntnis", sagte er auf Anfrage. Vom nächsten Unterrichtsminister erhofft Kimberger sich "mehr Bildungsqualität und weniger Boulevard, mehr Pragmatismus, weniger Ideologie". Seitens der heimischen Kulturszene wurde Schmied einheitlich mit lobenden Worten verabschiedet.