Erstellt am 02. Februar 2011, 00:00

„Mit aller Konsequenz“. DARABOS-ANSAGE / Der Minister will die Heeres-Reform mit heimischem Rückenwind vorantreiben, die ÖVP will neue Konzepte.

Kämpferisch: Verteidigungsminister Norbert Darabos, Landeschef Hans Niessl und SP-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich (v.l.) bleiben mit Nachdruck auf Reformkurs.GREGOR HAFNER  |  NOEN
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VON WOLFGANG MILLENDORFER

Betont kämpferisch und mit Unterstützung „seiner“ burgenländischen SPÖ trat Verteidigungsminister Norbert Darabos am Montag in Eisenstadt auf. Nicht, um sich selbst zu verteidigen, betonte er, sondern um zu verkünden: „Ich habe mich entschieden, den Reformprozess mit aller Konsequenz durchzuziehen.“

Und das, nachdem auch die vergangene Woche keine leichte für Darabos gewesen war. Nachdem er Generalstabschef Edmund Entacher wegen der Kritik an seinen Plänen für ein Freiwilligenheer abgesetzt hatte, musste der Minister harsche Reaktionen einstecken. Nicht nur in Heereskreisen hat es Darabos jetzt noch schwerer, auch in der Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP ist Eiszeit eingekehrt.

Rücktritt ausgeschlossen:  „Wir stehen zu Darabos!“

Die Regierung aber muss sich jetzt zusammensetzen: In den kommenden Tagen und Wochen wird es in der Heeresdebatte „harte politische Diskussionen“ geben. Nicht zuletzt, da Vizekanzler Josef Pröll bereits völlig neue Konzepte einforderte, rechnet Darabos damit, dass es am Ende zu einer Volksbefragung kommen könnte. Von Rücktrittsaufforderungen will er indes nichts hören. Gelassen nahm die SPÖ auch eine Anzeige von Wolfgang Rauter (LBL) entgegen, der sich an die Korruptionsstaatsanwaltschaft gewandt hatte.

Zudem sah sich Darabos mit Vorwürfen konfrontiert, er habe aktuelle Heeresmodell-Berechnungen manipulieren lassen. Für Landeschef Hans Niessl sind dies nur „Nebelgranaten, mit denen ein Modell schlechtgemacht werden soll, das sich in anderen Ländern bewährt hat“.

Das „Heer ohne Zwang“ hat aber auch im Burgenland für die ÖVP keinen Reiz: „Es gibt derzeit keinen Grund, die Wehrpflicht abzuschaffen“, sagt Landesgeschäftsführer Christian Sagartz.