Erstellt am 26. August 2014, 21:25

von APA Red

Mitterlehner wird neuer ÖVP-Parteichef. Die ÖVP hat sich am Dienstagabend auf Reinhold Mitterlehner als neuen Parteichef geeinigt.

Wie sein Regierungsteam aussehen wird, steht aber noch nicht fest. Das soll bis 2. September geklärt sein. Mitterlehner bedankte sich bei einer Pressekonferenz nach der Vorstandssitzung zunächst beim zurückgetretenen Parteichef und Finanzminister Michael Spindelegger für dessen bisherige Tätigkeit. Dieser sei in vielen Belangen durchaus richtig gewesen, es seien aber Probleme aufgetaucht, etwa im Umgang mit gewissen Teilen der SPÖ und auch der eigenen Partei.

Gemeinsame Linie in Sachen Steuerreform finden

Nun sei es wichtig, die Ausrichtung für die Zukunft zu machen und Kontinuität im Bereich der Regierung zu gewähren, betonte Mitterlehner. Dazu gehöre auch die Frage zu klären wofür die Regierung eigentlich stehe, diese müsse an Profil gewinnen. So müsse man auch eine gemeinsame Linie in Sachen Steuerreform finden.

"Ich habe mich nicht in diese Rolle nicht selber gedrängt", erklärte Mitterlehner. Er glaube aber, die Kraft und Kreativität dafür zu haben. Er habe auch mit dem bei der Vorstandssitzung nicht anwesenden niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll gesprochen und volle Rückendeckung erhalten. Froh zeigte sich Mitterlehner auch darüber, dass die Entscheidung für ihn im Vorstand rasch und einstimmig gefallen sei.

Wer Spindelegger als Finanzminister nachfolgt beziehungsweise ob es sonstige Ministerwechsel gibt, ist derzeit noch nicht klar. Am 2. September wird die SPÖ-Regierungsumbildung von statten gehen, spätestens bis dahin will Mitterlehner alle Personalfragen geklärt haben. Mit der heutigen Entscheidung sei die Handlungsfähigkeit der Regierung klargestellt.