Erstellt am 25. August 2011, 12:35

Morgen beginnen Beichtstuhl-Gespräche mit Fekter. Finanzministerin Maria Fekter beginnt morgen, Freitag, die Budgetgespräche mit den einzelnen Ressorts. Diese sogenannten Beichtstuhl-Gespräche sind zunächst auf drei Tage angelegt: Freitag, Montag und Dienstag früh, wo Verteidigungsminister Norbert Darabos als letzter dran kommt.

Heuer soll es laut Fekter allerdings keine klassischen Budgetverhandlungen geben, da die Zahlen aus dem im Frühling präsentierten Finanzrahmen nicht mehr geändert werden. Geändert werden dürften lediglich die gesamtstaatlichen Eckdaten. Dank der guten Konjunktur sind im ersten Halbjahr nämlich die Steuereinnahmen gesprudelt und das könnte das prognostizierte Defizit senken.

In dem im Frühjahr beschlossenen Finanzrahmen ist für Österreich heuer ein Defizit von 3,9 und 2012 von 3,3 Prozent budgetiert. Von Regierungsmitgliedern wurde aber zuletzt die Hoffnung geäußert, dass die Neuverschuldung schon heuer unter der Maastricht-Grenze von drei Prozent bleiben könnte.

Im Gegensatz zum Vorjahr will die Regierung heuer das Budget dem Parlament auch fristgerecht übermitteln. Dieses muss zehn Wochen vor Jahresende vorgelegt werden. Der Plan der Regierung sieht vor, dass das Budget am 18. Oktober im Ministerrat beschlossen wird, die Budgetrede Fekters ist für den 19. Oktober vorgesehen. Die parlamentarischen Beratungen im Budgetausschuss sind für Anfang November anberaumt, der Beschluss im Nationalrat Mitte November.