Erstellt am 07. Mai 2013, 11:51

Nach Landtagswahlen - Regierung gibt sich unbeirrt. Die Regierungsspitze hat am Dienstag beim Ministerrat betont, sich von den Ergebnissen der beiden Landtagswahlen nicht vom gemeinsamen Arbeiten abhalten zu lassen.

Auch konkret will man den Landesparteien nicht in die Nach-Wahl-Verhandlungen dreinreden. ÖVP-Obmann Michael Spindelegger ließ aber mit Blick nach Tirol immerhin wissen, dort "bieten sich die Grünen als Partner an, der auch mitträgt, was wir wollen", wie er gegenüber Journalisten sagte.

Landtagswahl und Nationalratswahl seien zwei unterschiedliche Paar Schuhe, war sinngemäß der Grundtenor der Statements von Bundeskanzler Werner Faymann (S) und VizekanzlerSpindelegger im Pressefoyer nach der Regierungssitzung. Die Bürger würden genau zwischen Gemeinde-, Landes- und Bundesebene unterscheiden, glaubt Faymann. Es gehe in den nächsten Monaten darum, den Österreichern zu zeigen, was die große Koalition für das Land geleistet habe und welchen Weg man weiter gehen wolle.

"Jede Wahl hat ihre eigenen Gegebenheiten", betonte auch Spindelegger. Er will sich die große Koalition nicht ganz so deutlich auf die Fahnen schreiben: Wie es mit ihr, "oder insgesamt, weitergeht, das sehen wir exakt am 29. September am Abend (am Tag der Nationalratswahl, Anm.). Dann sind die Karten neu gemischt."

"Keine Zurufe aus Wien" wollten SPÖ-Regierungsmitglieder nach Salzburg schicken, wo sich die SPÖ nach dem Wahldebakel vom vergangenen Sonntag neu aufstellen und über eine Regierungsbeteiligung nachdenken muss. Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (S) wollte "sicher" keine Empfehlung abgeben. Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) äußerte sich ähnlich, meinte aber, dass eine Oppositionsrolle "sicher nie besser" sei.