Erstellt am 16. Januar 2012, 12:49

Nationalrat beschloss im Vorjahr 121 Gesetze. Der Nationalrat hat im Vorjahr in insgesamt 47 Plenarsitzungen 121 Gesetze beschlossen.

Auffällig ist laut Nationalratspräsidentin Prammer, dass die Zahl der Petitionen und Bürgerinitiativen stark gestiegen sei sowie immer weniger Beschlüsse einstimmig erfolgen, wie sie bei der Präsentation des Jahresberichts 2011 des Nationalrats am Montag erklärte.

Von den 47 Plenarsitzungen waren sechs Sondersitzungen, insgesamt dauerten die Plenarsitzungen 304 Stunden und 45 Minuten. Es gab vier Fragestunden, neun Aktuelle Stunden und vier Aktuelle Europastunden. Die Abgeordneten brachten es weiters auf 159 Ausschusssitzungen. Auffallend sei, dass nur mehr ein Viertel der Gesetzesbeschlüsse einstimmig erfolgt sei - das liege unter dem Durchschnitt der vergangenen vier Jahre. Die Zahl der Beschlüsse, die die Regierungsfraktionen allein fassen, nehme zu und sei 2011 bei 32,2 Prozent gelegen.

Schriftliche Anfragen an die Bundesregierung gab es exakt 2.893. Mit elf Dringlichen Anfragen und fünf Dringlichen Anträgen an die Regierungsmitglieder blieb die Zahl gleich wie 2010. An Prammer wurden 19 schriftliche Anfragen gestellt, an Rechnungshof-Präsident Moser drei.

Auch die Bürger waren nicht gerade faul: 79 Petitionen und elf Bürgerinitiativen wurden 2011 ins Parlament eingebracht - um 142 Prozent mehr als im Durchschnitt der Vorjahre. Prammer führte dies auch darauf zurück, dass seit Oktober Petitionen und Bürgerinitiativen auf der Homepage des Parlaments elektronisch unterstützt werden können.

Zur Sanierung des Parlaments betonte Prammer, dass so etwas in Zeiten von Sparpaketen natürlich schwierig sei, die Alternative sei aber "endenwollend". Ende 2013, Anfang 2014 werde man eine Entscheidung zu treffen haben - 2015 werde das Parlament "auf weite Strecken" nicht mehr benutzbar sein.