Erstellt am 22. August 2014, 07:22

Heinisch-Hosek für weibliche Prammer-Nachfolge. Unterstützung von SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek bekommen die oberösterreichischen SPÖ-Frauen in ihrem Kampf um die weibliche Nachbesetzung des Nationalratsmandats von Barbara Prammer.

Heinisch-Hosek pocht im "Standard" darauf, das Parteistatut einzuhalten. Es gebietet die Einhaltung der Frauenquote auch bei Nachbesetzungen.

Paragraf 16 Absatz 6 schreibt vor, dass bei Ausscheiden einer Mandatarin bzw. eines Mandatars "durch die Nachrückung sicherzustellen (ist), dass die Einhaltung der Quote erhalten bleibt bzw. erzielt wird". Dies wäre nicht der Fall, wenn statt Prammer der nächste auf der oberösterreichischen Landesliste, der Gewerkschafter Schopf, in den Nationalrat kommt. Gleich hinter ihm auf der Liste steht Sonja Ablinger, die sich früher als Abgeordnete mehrfach gegen die Parteilinie gestellt hat. Die Entscheidung, wer das durch Prammers Tod freigewordene Mandat bekommt, fällt am Freitag im Landesparteivorstand.

"Es scheint so, also wäre es kein Zufall, dass die Quotenregelung gerade im Falle von Sonja Ablinger ausgesetzt werden soll", merkte VSStÖ-Vorsitzende Rasha Abd El Mawgoud am Donnerstag in einer Aussendung an - unter Hinweis darauf, dass Ablinger als einzige SPÖ-Abgeordnete gegen den Fiskalpakt gestimmt hat. Sie verwies auf das Landesparteistatut: "Da momentan fünf Männer und zwei Frauen für die SPOÖ im Nationalrat vertreten sind, kann also nur eine Frau folgen."