Erstellt am 30. Juli 2015, 16:06

von APA Red

Neu zusammengesetzte Arbeitsgruppe tagte erstmals. Die Arbeitsgruppe der Regierung zur Bildungsreform hat am Donnerstag in Wien erstmals in neuer Zusammensetzung getagt.

vlnr.: LH Erwin Pröll, BM Johanna Mikl-Leitner und LH Wilfried Haslauer am Donnerstag, 22. Jänner 2015, anl. eines ersten Treffens der Bildungsreform-Arbeitsgruppe der Bundesregierung in Wien.  |  NOEN, APA/GEORG HOCHMUTH

Bei dem Treffen habe es sich um eine "konstruktive Arbeitssitzung" gehandelt, der im Herbst eine weitere folgen soll, hieß es aus dem Bildungsministerium gegenüber der APA. Der angestrebte Termin für die Präsentation der Endergebnisse bleibe der 17. November.

Anfang Juli musste die Gruppe umbesetzt werden, nachdem -Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) und sein burgenländischer Amtskollege Hans Niessl (SPÖ) aufgrund unterschiedlicher Ansichten in der Frage der künftigen Zuständigkeit für die Verwaltung der Lehrer ausgestiegen waren. An ihrer Stelle rückten der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) nach.

Arbeitsgruppe will Ergebnis bis zum 17. November präsentieren

Bei der heutigen Sitzung ist es laut Platter um einen Austausch der Positionen und die Klärung der weiteren Vorgangsweise gegangen. Es sei aber noch zu früh, inhaltliche Aussagen zu treffen, weil jetzt die notwendigen Ausarbeitungen und Abklärungen der durchaus komplexen Themen stattfinden, so der Tiroler Landeshauptmann. Es sei wesentlich, dass die Diskussion möglichst breit geführt wird, kein Bereich von vornherein von der Debatte ausgenommen und letztlich ein Gesamtpaket geschnürt werde.

Die Arbeitsgruppe besteht zur Hälfte aus SP- und VP-Vertretern und zu gleichen Teilen aus Regierungsmitgliedern und Landeshauptleuten. Auf SPÖ-Seite sind Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser und Michael Häupl vertreten. Auf ÖVP-Seite gehören der Gruppe Wissenschaftsstaatssekretär Harald Mahrer, Innenministerin und ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner, der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Günther Platter an.

Die Gruppe hat sich bisher drei Mal getroffen. Anfang März lag ein von Landesschulratspräsidenten sowie Spitzenbeamten aus dem Bundes- und Landesbereich und einem Vertreter der Industriellenvereinigung erstelltes Expertenpapier auf dem Verhandlungstisch, in dem umfassende Vorschläge zum Umbau der Schulverwaltungsstruktur und für mehr Schulautonomie enthalten waren.