Erstellt am 05. Juni 2015, 17:23

von APA Red

SPÖ-Europaabgeordneter Leichtfried "würde dagegen stimmen". Der Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion (S&D) im Europaparlament, Jörg Leichtfried, hat Kritik an der Bildung einer rot-blauen Koalition im Burgenland geübt.

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"Ich würde, wenn ich formal damit befasst wäre, sicherlich dagegen stimmen", sagte Leichtfried am Freitag in Brüssel.

Neben anderen Erwägungen wäre "eine Koalition mit einer Partei, die für den Schengen-Austritt ist, die für einen Euro-Austritt zu sein scheint, aus europapolitischer Hinsicht inakzeptabel", sagte Leichtfried. Der SPÖ-Delegationsleiter fügte hinzu, er glaube nicht, dass der Beschluss zur Bildung einer rot-blauen Koalition im Burgenland beispielgebend für die Bundesebene sei. "Es hat aber indirekte Auswirkungen auf die bundespolitische Situation."

Leichtfried erinnerte daran, dass sich die österreichischen Sozialdemokraten bisher nicht auf eine Koalition mit der FPÖ eingelassen hätten. Rot-Blau "schwächt bundespolitisch die Glaubwürdigkeit (der SPÖ, Anm.), für jene Wählerinnen und Wähler, denen das wichtig ist", sagte der EU-Parlamentarier. Es gebe auch einen SPÖ-Bundesparteitagsbeschluss gegen eine Koalition mit FPÖ.