Erstellt am 26. Juni 2011, 08:05

Neue ÖH-Führung wird am Mittwoch gewählt. Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in den kommenden zwei Jahren von einer linken Koalition geführt.

Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in den kommenden zwei Jahren von einer linken Koalition geführt. Es bahnt sich eine Zusammenarbeit von Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), unabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ) und dem Fachhochschul-Klub Fraktion Engagierter Studierender (FEST) an.

Eine Exekutivbeteiligung der AktionsGemeinschaft (AG) wird wenige Tage vor der konstituierenden Sitzung am Mittwoch (29.6.) sogar aus Sicht der ÖVP-nahen Fraktion selbst immer fraglicher. "Die Tendenz spricht für sie und gegen uns", so ein Sprecher zur APA.

Die Entscheidung darüber, ob die vier Fraktionen sich tatsächlich auf eine Zusammenarbeit in der auf mittlerweile 96 Sitze angewachsenen Bundesvertretung (BV), dem bundesweiten Studentenparlament, einigen können, wird erst kurz vor der konstituierenden Sitzung stattfinden. Bis dahin finden nämlich noch Klubsitzungen der meisten Fraktionen statt, bei denen auch das Abstimmungsverhalten bei der Kür der ÖH-Führung Thema sein wird.

Klubzwang gibt es allerdings lediglich in der AG und beim VSStÖ. Genau diese Tatsache ist es auch, die aus Sicht der AG noch dazu führen könnte, dass "vorher ausgepackelte Sachen dann doch nicht halten". Immerhin hätten sich etwa die FLÖ noch nicht endgültig festgelegt, ob eine linke Koalition vom gesamten Klub mitgetragen würde.

Die FLÖ wehrt sich indes gegen den hartnäckigen Ruf, mangels Klubzwang ein "Unsicherheitsfaktor" bei Wahlen zu sein. "Wenn man sich etwas ausmacht, dann hält das in der Regel auch", betonte ein Sprecher.

Bei den ÖH-Wahlen Ende Mai hatte die AG den ersten Platz (23 Mandate) errungen. Zweitstärkste Fraktion sind die FLÖ (15 Mandate), gefolgt von GRAS (14) und VSStÖ (12).