Erstellt am 15. Juni 2016, 05:40

von Wolfgang Millendorfer

„Rettung“ für Schulen. NMS-Standorte mit weniger als 80 Schülern können ab sofort einfacher kooperieren. Landtag änderte drei weitere Gesetze.

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Mit einer Novelle des Pflichtschulgesetzes gab der Landtag grünes Licht für eine Vereinfachung der sogenannten Expositurlösungen, die Gemeinden nun untereinander beschließen können. Damit sollen Neue Mittelschulen, die unter die Mindestzahl von 80 Schülern fallen, endgültig vor einer Schließung bewahrt werden.

Auch drei weitere Gesetze geändert

Nach dem Grundsatz „zwei Schulen – eine Direktion“ können betroffene Standorte als Expositur weitergeführt werden. Auf den bereits bestehenden Schulverband Bernstein-Lockenhaus folgen im Herbst zwei weitere (siehe unten), in Illmitz geht man ebenfalls von einer solchen Partnerschaft aus.

In der vorwöchigen Landtagssitzung wurden drei weitere Gesetze geändert: Zur Stare-Bekämpfung in Weingärten dürfen ab sofort Drohnen eingesetzt werden und Kurorte können gemeinsam mit Tourismusgemeinden beworben werden. Zudem wurden der Arbeitersamariterbund (ASB), die Wasser- sowie die Hunderettung in Gesetzesrang erhoben.

Die gesetzliche Anerkennung bringt künftig mehr Fördergeld und für den ASB die Chance für mehr Verträge im Burgenland. Derzeit haben 166 von 171 Gemeinden einen Vertrag mit dem Roten Kreuz. Der umkämpfte Markt ist Realität, beide Seiten betonen aber: „In Notfällen gibt es keine Konkurrenz.“

Neue Schulverbände

  • NMS Deutschkreutz als Expositur der NMS Horitschon

  • NMS Neuhaus/Klausenbach als Expositur der NMS Jennersdorf

  • NMS Bernstein als Expositur der NMS Lockenhaus

  • eine Lösung für die NMS Illmitz wird noch gesucht