Erstellt am 28. Januar 2014, 23:59

von Bettina Eder und Wolfgang Millendorfer

Neuwahl an FH. ÖH-Wahlen / „Wesentliche Verletzungen“ kippen die Wahl nach mehr als einem halben Jahr. FH: „Wollen keinen Streit mit Studenten.“

 |  NOEN, Hafner
Von Bettina Eder und Wolfgang Millendorfer

Die Einladung erfolgte nicht rechzeitig und via Facebook, es wäre nur ein Wahlgang – und nicht wie im Gesetz vorgesehen zwei – durchgeführt worden, zudem gebe es Widersprüche zwischen der Satzung der Studienvertretung und dem Hochschulrecht (HSG). Diese Punkte haben die Wahl zum ÖH-Vorsitzenden und seiner Stellvertreter nun platzen lassen.

Die „wesentlichen Verletzungen und Bestimmungen des Wahlverfahrens“ führt die Österreichische Hochschülerschaft mehr als ein halbes Jahr nach der Wahl als Grund für die Durchführung einer Neuwahl an der Fachhochschule Burgenland an.

Studenten-Beschwerden brachten Fall ins Rollen 

An der FH war die Beschwerde einiger Studenten, die sich übervorteilt gefühlt hatten, abgeblitzt. Die Wahlkommission stellt jedoch fest, dass die FH dazu gar nicht berechtigt gewesen sei; sie habe „fälschlicherweise angenommen, selbstständig eine Entscheidung treffen zu können“. Die FH-Kommunikationsabteilung betont, dass es sich dabei um Formalfehler handle – „es wurde in mehreren Wahlgängen gewählt, aber das Protokoll ist nicht stichfest“. Und obwohl man sich bei einer Berufung gute Chancen ausrechne, werde man die Wahl wiederholen, man wolle „keine Rechtstreitigkeiten mit unseren Studenten“.

"Wir wollen klare Richtlinien"

Carolin Renkewitz, ÖH-Vorsitzende an der Fachhochschule Burgenland, fordert für die Neuwahl, die Anfang März abgehalten werden soll, Unterstützung von der Bundes-ÖH: „Wir wollen klare Richtlinien und Schulungen sowie einen Wahlbeauftragten vor Ort.“