Erstellt am 28. August 2011, 08:52

Nicht alle halten sich an Kindergartenpflicht. Seit spätestens vergangenem September müssen fünfjährige Kinder verpflichtend einen Kindergarten besuchen - nicht alle Eltern halten sich aber daran, wie ein Rundruf der APA in den Bundesländern ergab. Immer wieder werden säumige Eltern mit Geldstrafen belegt. Die Möglichkeit, eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen, wird allerdings auch angenommen.

Seit spätestens vergangenem September müssen fünfjährige Kinder verpflichtend einen Kindergarten besuchen - nicht alle Eltern halten sich aber daran, wie ein Rundruf der APA in den Bundesländern ergab. Immer wieder werden säumige Eltern mit Geldstrafen belegt. Die Möglichkeit, eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen, wird allerdings auch angenommen.

In der Steiermark waren im Vorjahr 10.763 Fünfjährige für den verpflichtenden Kindergartenbesuch registriert. 40 Kinder besuchten trotzdem keine Einrichtung. Bei 25 dieser Kinder wurden Ausnahmegründe geltend gemacht, hieß es aus dem Büro von Bildungslandesrätin Grossmann (SPÖ). Ausnahmen wurden für Kinder mit besonderen Erziehungsansprüchen (1 Kind), aus medizinischen Gründen (7 Kinder), aufgrund der Entfernung vom Wohnort (2 Kinder), sowie für Kinder, bei denen der Verpflichtung im Rahmen der häuslichen Erziehung nachgekommen wird (15 Kinder), genehmigt.

Gegen die Eltern der weiteren 15 Kinder wurden Strafverfahren eingeleitet. Gemäß dem steirischen Gesetz drohen Geldstrafen bis zu 220 Euro. In vier Fällen wurden vonseiten der Eltern Berufungen gegen die erstinstanzlichen Negativentscheidungen der Bezirksverwaltungsbehörden an die Landesregierung erhoben, in einem Fall wurde eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof eingebracht.

In Wien sei gegen 59 Eltern ein Verwaltungsverfahren eingeleitet worden, hieß es im Büro des zuständigen Stadtrats Oxonitsch (SPÖ). Auch sie müssen mit Strafen bis zu 220 Euro rechnen. Insgesamt sind 16.000 Kinder besuchspflichtig. Manche säumige Eltern haben laut Rathaus nicht über die Kindergartenpflicht Bescheid gewusst. Es gebe jedoch auch Fälle, wo die Weigerung ideologische Gründe habe.

In Kärnten, wo das verpflichtende Kindergartenjahr bereits im September 2008 eingeführt wurde, liegt die Quote bei fast 100 Prozent.

In Oberösterreich ist die Kindergartenpflicht am 1. September 2009 eingeführt worden. In bisher 20 Verfahren wurde 15 mal bestraft und dreimal eingestellt. Zwei Verfahren sind noch nicht abgeschlossen.