Erstellt am 10. Januar 2012, 19:59

Niessl: 2012 im Burgenland ein "Jahr der Sicherheit". 2012 ist für Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (S) das "Jahr der Sicherheit": Nach dem Ende des Assistenzeinsatzes sollen Impulse im Sicherheitsbereich gesetzt werden, sagte Niessl am Dienstag in seiner Grundsatzrede über zentrale Vorhaben im Neuen Jahr.

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Unter anderem sei mit Hilfe von EU-Geldern eine engere Vernetzung der Blaulichtorganisationen geplant. Im Wirtschaftsbereich sei die Zusammenlegung der Energieversorger BEWAG und BEGAS "eines der größten wirtschaftspolitischen Projekte" in der 90-jährigen Geschichte des Burgenlandes.

Es gelte, sowohl die objektive Sicherheit, als auch das subjektive Sicherheitsgefühl zu erhöhen. Mittel dazu seien weiters eine eigene Homepage, Roadshows und verstärkte Präventionsarbeit. Außerdem soll ein "Pakt für Sicherheit" abgeschlossen werden. Es habe bereits sehr gute Gespräche mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) gegeben, so Niessl.

Um BEWAG und BEGAS fusionieren zu können, kauft das Land den Gemeinden ihre Anteile an der BEGAS um rund 100 Mio. Euro ab. "Wir machen das, weil wir im Burgenland einen starken Stromversorger in Zukunft brauchen", sagte erklärte Niessl: "Wir wollen die Energieversorgung mehrheitlich in burgenländischer Hand haben", genauso wie dies in Wien und Niederösterreich der Fall sei.

Im Finanzbereich habe das Burgenland viele Jahre ausgeglichen budgetieren können. Aufgrund der wirtschaftlichen Situation habe man zuletzt in den vergangenen Jahren Defizite in Kauf genommen, um Impulse zu geben, die notwendig seien, um die Wirtschaft auf Touren zu halten. Damit sei es gelungen, in schwierigen Jahren 2010 und 2011 die Beschäftigung anzuheben. Ziel für heuer sei es, im Sommer erstmals die Marke von 100.000 Beschäftigten zu erreichen, soweit die Konjunktur nicht zu stark einbreche.

Im Bildungsbereich soll die Neue Mittelschule flächendeckend umgesetzt werden. Weitere Schwerpunkte lägen im Bereich der Jugendbeschäftigung und dem Bemühen um eine neue Förderkulisse ab 2013. Der Umbau des Krankenhauses Oberwart um rund 100 bedeute die größte Einzelinvestition, die das Burgenland in seiner Geschichte getätigt habe.

Im Bereich Erneuerbare Energie sei das Burgenland "eine Modellregion": Wurden vor zehn Jahren zwei bis drei Prozent des Strombedarfes im Land erzeugt, wären es heute 60 Prozent. 2012 werde man einen wichtigen Schritt zur Stromautarkie setzen und damit die Nummer Eins in Österreich sein.