Erstellt am 04. Februar 2011, 13:18

Niessl fürchtet keine Kasernenschließungen. Recht gelassen gehen SP-regierte Bundesländer mit möglichen Kasernenschließungen um. Burgenlands Landeshauptmann Heinz Niessl etwa kann sich nicht vorstellen, dass die Pläne seines Parteifreundes und Landsmanns Norbert Darabos auch das Burgenland betreffen könnten.

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In Wien hat die Landesregierung sogar großes Interesse an der Übernahme von Bundesheer-Liegenschaften. Der steirische Landeschef Franz Voves (S) will nicht spekulieren, bevor keine Pläne auf dem Tisch liegen; in Kärnten dagegen schäumt FPK-Landeshauptmann Gerhard Dörfler schon jetzt.

Ein "klares Nein" richtete er Verteidigungsminister Darabos und dessen "Zusperrprogramm" aus. "Jetzt ist die Katze aus dem Sack", sagte er zur APA: In Kärnten seien schon bei der vergangenen Reform einige Kasernen gesperrt worden. "Schon dieser erste Schnitt war ein harter Schnitt", so Dörfler.

Auf vergangene Schließungen verweist auch Niessl, der keine Gefahr fürs Burgenland sieht. Schließlich habe man bereits zwei Kasernen (in Neusiedl am See und in Oggau, Anm.) geschlossen und werde in den nächsten Jahren zwei weitere (in Oberwart und Pinkafeld, Anm.) zusperren, argumentiert man in Eisenstadt. Die verbleibenden Kasernen in Bruckneudorf und der Landeshauptstadt werden laut Niessl zur Ausbildung von Berufssoldaten benötigt bzw. zur Ausbildung von Spezialeinheiten und zur Vorbereitung und Ausbildung von Auslandseinsätzen. Gleiches gelte für die Kaserne Güssing, die derzeit um 40 Mio. Euro zur "Musterkaserne" ausgebaut werde.

In Wien fürchtet man sich nicht vor der Schließung von Kasernen - im Gegenteil: Die Stadt ist bestrebt, Liegenschaften des Bundesheeres zu übernehmen, um die jeweiligen Flächen zu verwerten. Auf diesen sollen unter anderem Wohnungen entstehen. Laut einem Sprecher des zuständigen Stadtrates Michael Ludwig (S) laufen derzeit Verhandlungen, sowohl über Immobilien bzw. Flächen, wo schon seit längerem fix ist, dass das Heer diese veräußern möchte, als auch über Objekte, wo dies noch offen ist.

Genaue Details wollte man im Rathaus - mit Verweis auf die noch nicht abgeschlossenen Gespräche - nicht bekanntgeben. Nach Angaben der Vorsitzenden des für Stadtplanung zuständigen Ausschusses, Sabine Gretner (G), verfügt das Heer in Wien über rund 20 Standorte. Rund ein Drittel sei für die Stadtentwicklung interessant. Ein Teil davon werde bereits seit längerem von der heereseigenen Verwertungsgesellschaft SIVBEG angeboten, so Gretner.

Es gebe jedoch auch Objekte, so wurde im Rathaus betont, über die nicht gesprochen werde, weil das Bundesheer keine Verwertung plane. So stehen dem Vernehmen nach prominente Liegenschaften wie die Stiftskaserne oder die Maria-Theresien-Kaserne nicht zur Disposition.

Franz Voves hielt sich noch bedeckt - der steirische SP-Landeshauptmann will sich nicht an "'Was-wäre-wenn'-Spielchen" beteiligen, sagte er. "Erst wenn klare Entscheidungen zur Bundesheerreform seitens der Bundesregierung vorliegen, wird die Steiermark entsprechende Positionen dazu einnehmen."