Erstellt am 03. September 2012, 16:11

Niessl geht von Antreten in Marz aus. Burgenlands SPÖ muss weiterhin zittern, ob sie bei der am 7. Oktober anstehenden Kommunalwahl auch in der Gemeinde Marz und somit wie angekündigt in allen 171 Gemeinden antreten kann.

 |  NOEN
Ein angebliches Fristversäumnis ist der Streitpunkt. Schuld gibt Landeshauptmann Hans Niessl dem roten Spitzenkandidat Dieter Weiss, der den Wahlvorschlag einige Minuten nach Ablauf der Zeit abgegeben haben soll, dafür nicht.

Weiss habe aus "meiner Sicht einen Fehler gemacht, nämlich dem Bürgermeister (Gerald Hüller (V), Anm.) zu vertrauen", erklärte Niessl vor Journalisten in Eisenstadt. Er gehe davon aus, dass man in Marz "selbstverständlich" antreten dürfe.

Am Freitag, den 24. August, um 13 Uhr endete die Frist für die Abgabe der Wahlvorschläge. In Marz soll das von roter Seite zu spät passiert sein, es habe Formalfehler gegeben, auf die man den SP-Kandidaten hingewiesen habe. Mittlerweile existieren über den Zeitpunkt der Abgabe mehrere Versionen. Hüller gab gegenüber dem "Kurier" in der Sonntagsausgabe an, dass Weiss um 12.45 Uhr mit "leeren Händen, ohne ein Blatt Papier" gekommen sei.

"Tatsache ist: Auch wenn der Wahlvorschlag nicht dort gewesen wäre - bitte im Gesetz nachzulesen - hat der Zuständige darauf aufmerksam zu machen, dass bis 13 Uhr der Wahlvorschlag einzubringen ist. Das ist Pflicht. Das ist ein Amtsvergehen, wenn das nicht gemacht wurde", sagte Niessl.

Was der rote Spitzenkandidat dort abgeben wollte, hätte laut dem Landeshauptmann "vollkommen gereicht". Immerhin gebe es ja auch noch die Frist für Korrekturen auf den Listen, die endet am 7. September.

Weiss war wegen der Geschichte für einige Tage verschwunden, Familie und Parteikollegen sorgten sich um ihn. Sollte die SP doch noch zur Wahl antreten können, werde jemand anderer als Spitzenkandidat ins Rennen gehen. Weiss werde im Gemeinderat sein, erklärte der Landeshauptmann. Wer an vorderster Front antreten werde, "werden die Freunde dort in entsprechender Form festlegen".

Seitens der SPÖ werde man "alle rechtlichen Möglichkeiten" ausschöpfen, so Niessl. Er kündigte außerdem an, dass er in den nächsten Tagen persönlich in Marz sein werde "und all die Fakten, die wir jetzt sammeln, der gesamten Bevölkerung präsentieren" werde.