Erstellt am 10. Mai 2016, 14:10

von APA/Red

Niessl spricht bei Faymann-Nachfolge noch nicht von Favoriten. Was die Entscheidung über den neuen SPÖ-Vorsitzenden betrifft, wolle er noch nicht von Favoriten sprechen, sagte Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) am Dienstag.

Landeshauptmann Hans Niessl  |  NOEN, Fenz/BVZ
Bis Freitag solle zunächst "der Personenkreis eingeengt werden". Er gehe davon aus, dass kommenden Dienstag der Nachfolger von Werner Faymann präsentiert wird, meinte Niessl, der auch vorgezogene Neuwahlen nicht ausschloss.

Dienstagabend treffen einander der burgenländische Landeshauptmann und seine Kollegen Michael Häupl und Peter Kaiser in Salzburg im Vorfeld der Landeshauptleutekonferenz. Auch am Rande der Konferenz am Mittwoch werde es sicher die Möglichkeit geben, sich zusammenzusetzen und zu diskutieren, "welche Personen in Frage kommen", so Niessl. Am Freitag gebe es eine weitere Zusammenkunft.

"In der Republik muss weitergearbeitet werden"

"Wir brauchen rasch einen Vorsitzenden. In der Republik muss weitergearbeitet werden", sagte Niessl. Es seien viele Probleme in Österreich zu lösen. "Da kann man sich nicht monatelang ein Vakuum vorstellen, das wäre nicht gut für die Republik."

Was die Inhalte betrifft, gehe es "darum, dass wir in Zukunft eine intelligente Vorgangsweise wählen", sagte Niessl. Man müsse diskutieren, wie man in Sachgebieten mit der FPÖ kooperiere: "Nur die ÖVP als Partner anzusehen, das ist ein bisschen wenig". Man könne außerdem 2.200 Gemeinden nicht vorgeben: "Du darfst mit der FPÖ nicht sprechen", zumal die Zeit der Absoluten Mehrheiten vorbei sei.

Mitglieder werden befragt

Im Burgenland werde die SPÖ auch in Zukunft die Mitglieder zu aktuellen Themen befragen. Er sei auch für bundesweite Befragungen, stellte der Landeshauptmann fest. Er schließe auch nicht aus, dass es noch heuer zu Neuwahlen kommen könnte: "Wer mit der ÖVP in einer Koalition ist auf Bundesebene, der muss damit rechnen, dass plötzlich Gründe von der ÖVP konstruiert auftauchen, dass die Koalition beendet wird."

Bei der Auswahl eines Kandidaten oder einer Kandidatin für den SPÖ-Vorsitz sei darauf zu achten, "eine Persönlichkeit zu finden, die ganz einfach die Gräben zuschüttet, die versucht, die Partei zu einen." Die SPÖ sei bei aller Programmdiskussion gefordert, zu relevanten Themen wie Assistenzeinsatz, Grenzkontrollen und Richtwert bei den Flüchtlingen eine Position zu haben.

"99 Prozent Zustimmung"

"Wir haben das im Burgenland", verwies Niessl auf Beschlüsse beim SPÖ-Landesparteitag, die mit "99 Prozent Zustimmung" gefasst worden seien. Besonders wichtig sei die soziale Frage: "Wir müssen schauen, dass die Arbeitslosigkeit zurückgeht und nicht, dass sie steigt."

Gefragt, ob er den plötzlichen Rücktritt von Bundeskanzler Faymann nachvollziehen könne, meinte der Landeshauptmann: "Ich verstehe den Werner Faymann", der das "mit Stil, mit Anstand, mit Charakter" gemacht habe. "Wenn man in dieser Form organisiert kritisiert wird, dann habe ich Verständnis dafür, dass das man sagt: Ich bedanke mich für das Vertrauen und stelle meine Ämter zur Verfügung", sagte Niessl.