Erstellt am 11. Oktober 2013, 13:11

Noch keine Entscheidung über VP-Verhandlungsteam. Am Montag tagt der Bundesparteivorstand der ÖVP und erst dann werde entschieden, wer im Verhandlungsteam sitzt, betonte am Freitag Staatssekretär Lopatka am Rande einer Pressekonferenz.

Ihm wurde zuletzt gerüchteweise immer wieder eine "wichtige Rolle" zugesprochen. Ob er sich diese denn wünsche? "Es geht ja nicht um ein Wunschkonzert. Es geht darum, dass wir unsere Ziele umsetzen", so Lopatka.

Staatssekretär: "Herausforderungen sind riesig"

Bundesparteiobmann Michael Spindelegger berichtet am Montag über die Gespräche mit den anderen Parteien "und danach wird dann im Parteivorstand eine Entscheidung fallen", erläuterte Lopatka.

Sollte diese die SPÖ treffen - Parteichef Werner Faymann habe wohl keine andere Wahl, als an die ÖVP heranzutreten - "dann ist zügig zu verhandeln", so Lopatka. "Denn die Themenfelder sind so breit gestreut, die Herausforderungen sind riesig."

"Burgenland-Minister" noch unsicher

Lopatka hält das Machtverhältnis von 99 (SPÖ und ÖVP) zu 84 Mandaten (andere Parteien) im übrigen für "keine knappe Mehrheit. Aber: Die Mehrheit der Regierung hat abgenommen. Also so wie bisher kann's nicht weitergehen. Da muss uns schon etwas gelingen und darüber werden wir dann am Montag im Bundesparteivorstand diskutieren und dann wird ein entsprechender Beschluss gefasst werden. Ich bin mir sicher, dass es hier möglich ist, einen einvernehmlichen Beschluss zu fassen", sagte er.
 
Ob das östlichste Bundesland wieder einen "Burgenland-Minister" bekommen werde, dazu könne man derzeit nichts sagen, erklärte der Staatssekretär.

Landeshauptmannstellvertreter und Landesparteiobmann Franz Steindl werde seine Vorschläge im Bundesparteivorstand auch einbringen und seines dazu beitragen, dass das Burgenland auch berücksichtigt werde, kündigte er an. Erst wenn alles Inhaltliche abgesegnet sei, könne über Personen gesprochen werden, so Steindl.