Erstellt am 21. Juni 2011, 12:15

Novelle zum Sitzenbleiben bleibt unverändert. Trotz des Rückziehers der ÖVP hält Unterrichtsministerin Schmied an ihren Reformplänen in Sachen Aufsteigen mit Fünfern fest. Die entsprechende Novelle wird unverändert in Begutachtung gehen, sagte Schmied am Dienstag. Die Ministerin schließt spätere Änderungen aber nicht aus, sie sprach von einem "Feinschliff", den man gemeinsam mit der ÖVP nach der Begutachtung vornehmen werde.

Trotz des Rückziehers der ÖVP hält Unterrichtsministerin Schmied an ihren Reformplänen in Sachen Aufsteigen mit Fünfern fest. Die entsprechende Novelle wird unverändert in Begutachtung gehen, sagte Schmied am Dienstag. Die Ministerin schließt spätere Änderungen aber nicht aus, sie sprach von einem "Feinschliff", den man gemeinsam mit der ÖVP nach der Begutachtung vornehmen werde.

Einen Rückschlag wollte Schmied im Rückzieher der ÖVP nicht erkennen. Sie wies auch die Bedenken der Volkspartei zurück, wonach sich durch das Aufsteigen mit Fünfern Leistung nicht mehr lohne. Das Modular-System würde vielmehr Leistung besonders betonen. Das Projekt sei so gut, dass es sich durchsetzen werde, davon zeigte sich Schmied überzeugt.

Die Bildungsministerin rechnet mit einem Beschluss im Herbst. Nach der vierwöchigen Begutachtung werde man über den Sommer die Stellungnahmen analysieren und könne dann im Herbst in parlamentarische Behandlung gehen.

Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger zeigten sich nach dem Ministerrat am Dienstag optimistisch, in der Frage der Oberstufenreform zu einer Lösung zu kommen. "Wir werden uns schon einigen", sagte Spindelegger. Die Reform sei gesamt "ein gutes Werk", es gebe nur in der Frage des Sitzenbleibens Dissens. Das Vorgehen seiner eigenen Partei, die zunächst für das Aufsteigen mit bis zu drei Fünfern war, verteidigte Spindelegger. Es sei nicht das erste Mal, dass man über etwas nachträglich diskutiere.

Faymann meinte dazu, es wäre besser, wenn man die Diskussion von Anfang bis zum Schluss einheitlich führe. Wenn aber der Koalitionspartner etwas Neues einbringe, werde man das sachlich besprechen. Dazu sei ja die Begutachtung da. Er zeigte sich optimistisch, dass man auch in diesem Thema zu einem positiven Ergebnis kommen werde.