Erstellt am 30. April 2011, 18:30

Nulldefizit für Faymann frühestens in zehn Jahren. Bundeskanzler Faymann hält das Erreichen eines Nulldefizits innerhalb von zehn Jahren für möglich, zumindest theoretisch. Das erklärte er in einem "Kurier"-Interview. Bis 2015 soll sich das Defizit auf zwei Prozent belaufen, 2011 sind es 3,9 Prozent des BIP. Bis zu einer Steuerreform 2013 müsse jedenfalls zuerst genug Geld verdient werden.

Bundeskanzler Faymann hält das Erreichen eines Nulldefizits innerhalb von zehn Jahren für möglich, zumindest theoretisch. Das erklärte er in einem "Kurier"-Interview. Bis 2015 soll sich das Defizit auf zwei Prozent belaufen, 2011 sind es 3,9 Prozent des BIP. Bis zu einer Steuerreform 2013 müsse jedenfalls zuerst genug Geld verdient werden.

Faymann pocht auf Verteilungsgerechtigkeit und fragt sich ob es fair ist, wenn Banken aufgrund ihrer Ostgeschäfte ihren Umsatz bei gleichbleibender Steuerhöhe vermehren, gleichzeitig aber vom Steuerzahler Unterstützung brauchen, wenn sie in Probleme kommen. "Man kann durchaus sagen: Da trägt jemand zu wenig bei. Während man bei Steuern auf Arbeit sagen muss: Da trägt jemand zu viel bei", so der Kanzler.

Bis zu einer Steuerreform 2013 müsse zuerst durch Wirtschaftswachstum und funktionierende Exporte genug Geld verdient werden: "Wenn man es nicht verdient, kann man es nicht verteilen." Geht es weiter bergauf, müsse man sich wieder die Frage stellen: "Was ist aus den neuen, vermögensbezogenen Steuern geworden?" Der SPÖ-Vorsitzende sieht jedenfalls noch einen "gewissen Spielraum" bei der Bankenabgabe und "wünscht" sich, dass die Steuern für Arbeitnehmer sinken.

Änderungsbedarf ortet Faymann bei der Hacklerregelung: "Wir werden uns das langfristig nicht leisten können." Eine Abschaffung könne jedoch nicht von heute auf morgen, sondern nur mit einer Übergangsfrist erfolgen.