Erstellt am 27. September 2015, 18:16

von APA/Red

SPÖ-Niessl: Kein Landtags- sondern Flüchtlings-Wahlkampf. Nach Ansicht vonBurgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) komme nach den Verlusten der SPÖ in Oberösterreich dem Abschneiden der Sozialdemokraten im Burgenland im Mai nun eine "noch höhere Bedeutung" zu.

Hans Niessl  |  NOEN, HELMUT FOHRINGER (APA)
Allerdings müsse gesagt werden, "dass es genauso wie im Burgenland eigentlich kein Landtagswahlkampf war, sondern es war ein Flüchtlings-Wahlkampf", sagte Niessl am Sonntag.

Für ihn sei ein Erkenntnis aus den bisherigen Wahlgängen: "Man muss die Sorgen, die Ängste der Menschen ernst nehmen und auch die Politik in entsprechender Form gestalten." Jede Landesorganisation müsse "für sich entscheiden, wie sie Wahlen gewinnt", meinte Niessl.

Niessl: "Sorgen der Menschen ernst nehmen"

Ob er nun rot-blau für möglich halte? "Das ist Sache der Freundinnen und Freunde in Oberösterreich". "Es ist nicht der Spitzenkandidat in Oberösterreich, der dort die Minuspunkte hat bei der SPÖ", hielt Niessl fest und meinte vage: "In vielen politischen Bereichen hat die Positionierung in Oberösterreich nicht dazu beigetragen, dass man dort gut abgeschnitten hätte."

Trotz eines von der Asylkrise überschatteten Wahlkampfes sei es Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) gelungen, Platz eins im Land zu verteidigen, erklärte der burgenländische ÖVP-Landesobmann Thomas Steiner in einer Aussendung.

Die ÖVP Oberösterreich sei mit fast 46,8 Prozent "von einem sehr hohen Ausgangsniveau" in diese Landtagswahl gestartet und habe ihre Mehrheit "unter widrigsten Umständen verteidigen" müssen. Pühringer habe in Oberösterreich "enorme Leistungen erbracht" und das Land zu einem zukunftsreichen Bundesland geformt. "Und dennoch ist das Wahlergebnis alles andere als erfreulich", so Steiner. Nun drohe auch für Oberösterreich "die Gefahr von Blau-Rot", meinte der ÖVP-Chef.

Tschürtz: "Ergebnis ist beeindruckend"

"Das Ergebnis ist wirklich beeindruckend", freute sich FPÖ-Obmann Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz für seine Parteikollegen. "Geradlinigkeit ist gefragt, und das ist halt in der derzeitigen Bundesregierung mit (Bundeskanzler Werner, Anm.) Faymann (SPÖ) nicht möglich, die Bevölkerung sagt das ganz klar", meinte Tschürtz.

Das starke Abschneiden der Freiheitlichen in Oberösterreich sei aus seiner Sicht "der allgemeine Trend und ich bin zuversichtlich, dass wir in Wien wahrscheinlich ein Sensationsergebnis zusammenbringen werden." Er denke, "dass die Ausgrenzungspolitik der SPÖ massiv in die Hose gegangen ist. Es hat sich bewahrheitet, dass die Bevölkerung von so einem Blödsinn nichts hält."

Dass die Grünen nach bisherigem Stand über ein Prozent zugelegt hätten, sei "ein schöner Erfolg - vor allem vor dem Hintergrund, dass es ein Wahlkampf war, in dem ein bundespolitisches Thema, ein europapolitisches Thema mit der Asylfrage im Vordergrund gestanden ist und nicht so sehr die Landespolitik", sagte Landessprecherin Regina Petrik.

Unter diesen Umständen sei sie "sehr zufrieden. Ich hoffe, es geht sich - weil es ja in Oberösterreich noch eine Proporzregierung gibt - auch wieder der Sitz in der Regierung aus". "Aus meiner Sicht würde das dem Rudi Anschober durchaus gebühren, sowohl für die Arbeit, die er geleistet hat, als auch für das Ergebnis, das er eingefahren hat", glaubt Petrik.