Erstellt am 29. Juli 2014, 10:56

von APA Red

Burgenländische Kasernen als Asyl-Auffanglager?. Die Überlegungen des Innenministeriums, Asylwerber künftig in ausgedienten Kasernen unterzubringen, könnten sich auf das Burgenland konzentrieren.

 |  NOEN, Bundesheer

Im Südburgenland stehen ganz aktuell zwei Kasernen des Bundesheeres zum Verkauf, erklärte eine Sprecherin der mit dem Verkauf betrauten SIVBEG (Strategische Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und EntwicklungsgesmbH).

Aktuell zum Verkauf angeboten werden die Sporck-Kaserne in Oberwart und die Turba-Kaserne in Pinkafeld, beide befinden sich im Südburgenland. Für die Turba-Kaserne mit einer Grundfläche von knapp 48.000 Quadratmetern beträgt der Mindestkaufpreis 1,93 Mio. Euro, geht aus den Unterlagen der SIVBEG hervor. Laut Angaben des Verteidigungsministeriums könnten hier rund 200 Personen untergebracht werden. Die Angebotsfrist für diese Liegenschaft läuft per 8. August aus.

Interessenten sprangen wieder ab

In der kleineren Sporck-Kaserne mit rund 7.200 Quadratmetern Grundstücksfläche sind mindestens 910.000 Euro zu berappen. Bis Ende der Angebotsfrist im Mai war allerdings niemand bereit, den Mindestkaufpreis zu zahlen, die beiden Interessenten sprangen wieder ab. Die Kaserne ist nun ohne Frist ausgeschrieben, mit dem ersten Bieter werden sofort Verkaufsverhandlungen aufgenommen. Auch hier könnten laut Ministerium etwa 200 Personen wohnen. Diese Zahlenangaben basieren auf der bisherigen Belegung mit Soldaten.

Niessl gegen Unterbringung in burgenländischen Kasernen

Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) erteilt Überlegungen von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), Asylwerber künftig in burgenländischen Kasernen unterzubringen, eine "klare und unmissverständliche Absage". Das betonte er am Dienstag in einer Aussendung. Das Burgenland erfülle seine Unterbringungsquote mit knapp 99 Prozent "mustergültig", betonte er weiters.

"Zur Unterbringung von Asylwerbern in burgenländischen Kasernen wird es von Seiten des Burgenlandes keine Zustimmung geben", erklärte Niessl. Das Innenministerium müsse bei der Suche nach einer Lösung für das überfüllte Erstaufnahmezentrum Traiskirchen jene Bundesländer in die Pflicht nehmen, die bei der Umsetzung der 15a-Vereinbarung mit dem Bund säumig sind, forderte der Landeshauptmann.

Niessl meinte, er habe Verständnis für die Forderung nach einer Entlastung Traiskirchens. Eine Lösung zulasten des Burgenlandes würde jedoch den Bruch der Bund-Länder-Vereinbarung bedeuten, kritisierte er und forderte Sanktionen für die säumigen Länder.

Die SIVBEG hat für das Verteidigungsministerium im Zuge der Bundesheer-Reform seit 2006 bisher insgesamt 135 Heeresliegenschaften um 256,6 Millionen Euro verkauft.