Erstellt am 15. September 2011, 20:32

ÖBB-Inserate: Verdacht gegen Faymann erhärtet sich. Der Verdacht gegen Bundeskanzler Faymann, wonach dieser sich als damaliger Infrastrukturminister für Inserate aus staatsnahen Betrieben an Medien starkgemacht habe, scheint sich laut Medienberichten zu erhärten. Laut ÖBB könnte es sich beim vorliegenden Antrag um eine Fälschung handeln. Bundeskanzleramt und Staatssekretär Ostermayer dementierten die Vorwürfe. Die ÖBB wiesen sie klar zurück.

Der Verdacht gegen Bundeskanzler Faymann, wonach dieser sich als damaliger Infrastrukturminister für Inserate aus staatsnahen Betrieben an Medien starkgemacht habe, scheint sich laut Medienberichten zu erhärten. Laut ÖBB könnte es sich beim vorliegenden Antrag um eine Fälschung handeln. Bundeskanzleramt und Staatssekretär Ostermayer dementierten die Vorwürfe. Die ÖBB wiesen sie klar zurück.

Über Werbebudgets des Unternehmens würden ausschließlich die verantwortlichen Organe entscheiden, hieß es in einer Stellungnahme. Die in mehreren Medien zitierten Vorstandsbeschlüsse über Inseratenvergaben seitens der ÖBB seien "offensichtliche Falschmeldungen", hieß es. Solche Vorstandsbeschlüsse mit Politikernamen existieren nicht, wurde betont.

In Berichten der "Salzburger Nachrichten", der "Presse", der "Oberösterreichischen Nachrichten", der "Kleinen Zeitung", der "Vorarlberger Nachrichten" und der "Tiroler Tageszeitung" wird auf einen Antrag der ÖBB-Konzernkommunikation vom 3. September 2007 verwiesen. In diesem heiße es: "Herr Minister Faymann hat mit der Kronen Zeitung eine mehrteilige Kooperation 'Unsere Bahn' im Jahr 2007 vereinbart." Die Kosten für die ÖBB würden sich auf 500.000 Euro belaufen.

In den ÖBB-Akten finde sich ein fast gleichlautender Antrag mit einem entscheidenden Unterschied, berichten die "SN": Der Verweis auf "Herrn Minister Faymann" fehle. Der Name des heutigen Bundeskanzlers soll demnach auf SPÖ-Druck aus dem Papier getilgt worden sein.

Im Bundeskanzleramt wies man am Donnerstagabend gegenüber der APA die bekannten Vorwürfe erneut zurück und verwies auf Faymanns Stellungnahme am Dienstag dieser Woche. Der SPÖ-Chef wies die Anschuldigungen dabei als "Unsinn und erledigt" zurück.

Ostermayer dementierte in den "Salzburger Nachrichten" jegliche Interventionen in Sachen Zeitungsinserate. Auch betonte er, dass der ÖBB-Vorstand weisungsfrei agiere.