Erstellt am 06. Mai 2013, 12:24

ÖH-Exekutive zog zufrieden Bilanz. "So breit aufgestellt wie noch nie" sieht sich die scheidende Exekutive der Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH).

 |  NOEN, dpa

"Wir hatten überall unsere Finger im Spiel", zog ÖH-Vorsitzender Martin Schott (Fachschaftslisten/FLÖ) am Montag vor der anstehenden ÖH-Wahl vom 14. bis 16. Mai.

Zwar seien die Ergebnisse nicht immer zur Zufriedenheit der ÖH ausgefallen und noch viele Baustellen offen - es seien aber doch kleine Änderungen gelungen und Schlimmeres verhindert worden, so Schotts Vorgängerin Janine Wulz (Grüne und Alternative StudentInnen/GRAS). "Wir haben einen Minister, der angetreten ist, flächendeckende Studiengebühren einzuführen und Zugangsbeschränkungen", meinte Wulz. Der ÖH sei es zumindest gelungen, das zum Teil zu verhindern.

Trotz vereinzelter Protestaktionen habe man dabei einen Kurs eingeschlagen, "der von Dialog und Diskussion geprägt war". So habe man etwa mit der Uni-Voranmeldung den "Flop des Jahres 2011" zu Fall gebracht und mit der vorverlegten Inskription einen Kompromiss ausgehandelt. "Wir waren dabei eine der ersten ÖH-Exekutiven, die dafür einen fertig ausformulierten Gesetzestext vorgelegt haben", so Schott.

Trotzdem seien noch viele Baustellen offen, meinten Schott und Wulz: Als Beispiele nannten sie die Reform der Lehrerausbildung, das "Fristenchaos" mit unterschiedlichen Anmeldefristen für verschiedene Studien sowie generell die Themen Zugangsbeschränkungen und die von der ÖH vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH) gebrachten autonomen Studiengebührenregelungen.