Erstellt am 27. Mai 2011, 13:08

ÖH-Wahl: Töchterle sieht VP-Positionen bekräftigt. Einen Abakus hat Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle dem Vorsitzteam der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) bei seinem "Antrittsbesuch" in der ÖH-Zentrale vor knapp drei Wochen überreicht - als Unterstützung beim Stimmenauszählen nach einer "hoffentlich erhöhten Wahlbeteiligung".

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Als dementsprechend "erfreulich" bezeichnete er die um rund drei Prozentpunkte gestiegene Beteiligung heute, Freitag, in einer Aussendung. "Eine starke und repräsentative ÖH ist ein wichtiger Partner für mich." Bezüglich einer Novellierung des HochschülerInnenschaftsgesetzes und der Wiedereinführung der Direktwahl, die das ÖH-Vorsitzteam heute erneut einforderte, zeigte er sich "gesprächsbereit".

Wer dem Wissenschaftsminister künftig gegenüber sitzt, wird sich erst am 29. Juni zeigen, wenn die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sind und die neue Bundesvertretung in der konstituierenden Sitzung gewählt wird. Mit dem neuen Vorsitz erwartet sich Töchterle eine "konstruktive Gesprächsbasis, die trotz der in einigen Bereichen unterschiedlichen Positionen von Respekt und Fairness getragen ist". Mögliche Wunschpartner ließ er anhand der VP-Schwerpunkte durchaus erkennen: Den Wiedereinzug der für Studiengebühren plädierenden Jungen Liberalen (JuLis) mit drei Mandaten bezeichnete er als "bemerkenswert". Auch das gute Abschneiden der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG), die sich im Wahlkampf für Zugangsbeschränkungen ausgesprochen hat, sei erfreulich und zeige, dass unter den Studenten eine differenzierte Sichtweise bestehe.

Ebenfalls Glückwünsche erhielt die AG heute von jener Partei, von der sie sich während des Wahlkampfs zu distanziert versucht hatte. Die Wiener VP-Landesparteiobfrau Christine Marek gratulierte in einer Aussendung zum Zugewinn eines Mandats und der Bestätigung als erneut stimmen- und mandatsstärkste Fraktion. Als solche sei es klar, dass die AG "nun den Führungsanspruch stelle und im Sinne der Studierenden eine ÖH bilden wolle, die abseits von ideologischen Scheuklappen agiere".

"Etwas überrascht" vom Mandatsverlust der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), die bisher mit Sigrid Maurer den ÖH-Vorsitz stellten, ist der Grüne Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald im APA-Gespräch. Die "gute, professionelle Arbeit der GRAS und der ÖH-Exekutive" wurde "eigentlich nicht so honoriert, wie ich es erwartet hätte". Die "überraschende und signifikante" Steigerung der Wahlbeteiligung sei jedoch ein "großer Verdienst der GRAS und der Exekutive, die gezeigt haben, dass Studierende über den Tellerrand hinausblicken können". Für Grünewald ist die Chance, die Koalition aus GRAS, Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und dem Fachhochschulklub, der Fraktion Engagierter Studierender (FEST) fortzusetzen, gegeben. Auch die Fachschaftslisten (FLÖ) kann er sich als Partner gut vorstellen. "Ich bin optimistisch, dass sich da wieder eine Koalition abzeichnet und die GRAS dabei eine zentrale Rolle spielen werden."

Gratulationen für den VSStÖ zum Plus von vier Mandaten gab es indes von der "Mutterpartei" SPÖ. Bundeskanzler und Parteivorsitzender Werner Faymann gratulierte "zum ausgezeichneten Wahlergebnis und dem erfolgreich geführten Wahlkampf an den österreichischen Universitäten" und wertete die gestiegene Wahlbeteiligung als "ermutigend positives Ergebnis der Mobilisierungskraft der Österreichischen Hochschülerschaft". Beim Thema Studiengebühren sei es "wichtig, einen klaren Kurs zu verfolgen". SP-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas wünschte "viel Kraft für die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen, dieses ausgezeichnete Ergebnis ist dafür das beste Fundament".

Das BZÖ verlangte in einer Aussendung die Abschaffung der ÖH in ihrer derzeitigen Form und die Einführung einer "echten und unabhängigen Interessensvertretung" auf Vereinsbasis mit freiwilligen Mitgliedsbeiträgen. Die Orangen verfügen als einzige Parlamentspartei über keine "befreundete" Studentenfraktion in der ÖH-Bundesvertretung.