Erstellt am 19. Juni 2012, 12:38

ÖIAG: Faymann wartet auf Vorschläge von Fekter. Ginge es allein nach Bundeskanzler Werner Faymann (S), wäre die ÖIAG bald Geschichte, die Verantwortung für die Staatsanteile an OMV, Telekom Austria und Post sollten an Ministerien übergeben werden.

Diese Position seiner Partei bekräftigte er am Dienstag im Ministerratsfoyer. Da die ÖVP für eine solche Konstruktion aber nicht zu haben ist, habe man sich nun darauf geeinigt, dass Finanzministerin Maria Fekter (V) Vorschläge für die Zukunft der ÖIAG erarbeiten soll. Darüber werde man dann reden.

Ob sich noch in dieser Legislaturperiode eine Neukonstruktion ausgehen wird, wollte Faymann nicht beurteilen: Er könne "nicht einschätzen, wie sich die Finanzministerin in diesen Fragen verhält", spielte er den Ball zum Koalitionspartner. Die ÖIAG in ihrer jetzigen Form halte er "nicht für zukunftsträchtig", sagte der Kanzler. Bei den Austrian Airlines etwa habe sich ja gezeigt, dass letztendlich erst wieder der Staat Verantwortung übernehmen - und Geld zuschießen - musste.

Vizekanzler Michael Spindelegger (V) unterstrich einmal mehr den Wunsch seiner Partei, die drei Unternehmen "mit einem kleinen Staatsanteil" zu privatisieren - dann erübrige sich auch die Frage nach der Zukunft der ÖIAG.