Erstellt am 14. Juli 2011, 15:08

ÖVP befasst sich mit erneuerbaren Energien. Bei der ÖVP rückt das Thema Erneuerbare Energien immer stärker in den politischen Fokus. Am Donnerstag bereiste die VP-Regierungsmannschaft den Osten Österreichs und besuchte unter anderem ein Wasserkraftwerk und eine Photovoltaikanlage.

"Grüne Energie" sei für die Volkspartei "ein ideologisches Anliegen", sagte ÖVP-Parteiobmann Spindelegger vor dem nie in Betrieb gegangenem AKW Zwentendorf.

Bei der Atomkraft-Volksabstimmung habe er erstmals wählen dürfen und mit "Nein" gestimmt, erinnert sich Spindelegger. Atomkraft habe ihn "damals nicht überzeugt". Auch der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll stattete den ÖVP-Regierungsmitgliedern in Zwentendorf einen Besuch ab.

Um dem propagierten Ziel der Energieautarkie bis 2050 einen Schritt näher zu kommen, soll im Jahr 2012 ein Energieeffizienzgesetz beschlossen werden. Bis 2015 will man auch Österreich auch atomstromfrei machen, so das Ziel der ÖVP.

Spindelegger wünscht sich eine Beschleunigung beim Ausbau der Wasserkraft. Allein beim Verbund gebe es 43 laufende Verfahren. "Es geht nicht darum Bürgerrechte einzuschränken", sagte der VP-Obmann. Es müssten aber Entscheidungen schneller getroffen werden.

Den Fokus des geplanten Energieeffizienzgesetzes sieht Wirtschaftsminister Mitterlehner bei Verkehr, Gebäude und Unternehmen. Es soll im Gesetz Anreize und Sanktionen zum Energiesparen geben, sagte der Minister im Gespräch mit der APA. Eine Koordinierung zwischen Bund und Länder bei der Energieeffizienz wünscht sich Umweltminister Berlakovich. Es sei eine "offene Sache" ob es Energieeffizienz-Maßnahmen im Gesetz geben wird. Insgesamt sieht Berlakovich "enormes Potenzial" bei der Energieeffizienz.

Beim "Erneuerbare Energie"-Tag der ÖVP waren außerdem mit dabei Finanzministerin Fekter, Staatssekretär Wolfgang Waldner und Klubobmann Karlheinz Kopf sowie Generalsekretär Hannes Rauch.