Erstellt am 21. Dezember 2012, 11:23

ÖVP Burgenland blickte auf 2012 zurück. Auf ein "Jahr der Weichenstellungen" in wichtigen Bereichen hat am Freitag die ÖVP Burgenland zurückgeblickt.

Vorhaben wie die Fusion von BEWAG und BEGAS, das Erreichen der Marke von 100.000 Beschäftigten im Sommer und die Vorbereitung auf die kommende EU-Finanzperiode habe man nur umsetzen können, weil es eine gute Zusammenarbeit auf Regierungs- und Landtagsebene gebe, sagte Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (V) vor Journalisten in Eisenstadt.

Steindl erneuerte sein Bekenntnis zu gemeindeübergreifender Zusammenarbeit unter Beibehaltung der kleinen Strukturen. Gemeindeübergreifende Projekte sollen in Zukunft noch mehr gefördert werden.

Die Gemeindeaufsicht sei nun so aufgestellt, dass man innerhalb einer Periode alle 171 Kommunen vor Ort überprüfen könne. Bei der Kontrolle sprach sich Steindl gegen eine Erweiterung der Prüfkompetenzen des Rechnungshofes aus. Der Vorteil der Gemeindeabteilung sei dem gegenüber, dass sie nicht nur im Nachhinein prüfe, sondern auch mit den Gemeinden plane.

2013 gelte es, die EU-Nachfolgeförderung für das Burgenland in der kommenden Förderperiode zu maximieren. Ein weiteres Ziel sei, mit der Bundesregierung ein Zusatzförderprogramm für Tourismusprojekte zu vereinbaren, die nkünftig nicht mehr von der EU-Förderung umfasst sind, so Steindl.

Im Tourismus sei es das Ziel, dass sich das Burgenland weiter in Richtung Ganzjahresdestination entwickle, erklärte Landesrätin Michaela Resetar (V). Seitens des Agrarresorts strebe man an, das Burgenland bis 2016 hochwassersicher zu machen, erläuterte Landesrat Andreas Liegenfeld (V).

"Die Arbeit im Land verläuft insgesamt sehr sachlich, sehr konstruktiv", berichtete VP-Klubobmann Rudolf Strommer. Der Landtag befasste sich heuer mit 109 Tagesordnungspunkten, 21 Gesetze und 48 Entschließungsanträge wurden beschlossen.