Erstellt am 14. März 2013, 11:04

ÖVP entscheidet am Dienstag über Volksanwalt. Als letzte der drei großen Parlamentsparteien wird nächste Woche die ÖVP die Entscheidung über ihre Kandidatin für die Volksanwaltschaft treffen.

Wie Klubobmann Kopf ankündigte, wird der Parlamentsklub geheim abstimmen. Er verriet außerdem, dass ihm bis dato nur die Kandidatur der amtierenden Volksanwältin Gertrude Brinek bekannt sei - was auf Kontinuität auf dieser Position hindeutet.

Brinek hatte bereits vor rund fünf Wochen ihr Interesse für eine zweite sechsjährige Amtszeit bekundet. "Ich würde es gerne noch einmal machen", hatte Brinek erklärt und gleich ihre Chancen als sehr gut eingestuft: "Vieles spricht für mich und ich hoffe, dass das die Abgeordneten genau so sehen."

Sie verwies auf "eine Bilanz, die sich sehen lassen kann". Für sie spreche die Kontinuität, schließlich sei sie maßgeblich an der Umsetzung der UNO-Anti-Folter-Konvention OPCAT und der damit verbundenen Erweiterung der Befugnisse der Volksanwaltschaft beteiligt gewesen.

Brinek ist seit Juli 2008 Volksanwältin und damit die einzige des derzeitigen Dreier-Teams, die für eine zweite Amtszeit kandidieren kann. Bei der SPÖ darf Peter Kostelka nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten, als Nachfolger wurde bereits Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter nominiert.

Die Grünen in der Volksanwaltschaft sitzende Terezija Sotisits muss einem Blauen Platz machen, weil die FPÖ seit der letzten Wahl wieder drittstärkste Partei im Parlament ist. Die FPÖ hat gestern bereits ihren Justizsprecher Peter Fichtenbauer nominiert.