Erstellt am 28. Februar 2014, 14:51

ÖVP hat "Diskussionsbedarf" bei Liste zur EU-Wahl. Die ÖVP hat am Freitag in einer Strategiesitzung einen Vorschlag für die EU-Kandidatenliste erarbeitet. Auf Othmar Karas werden wie angenommen Elisabeth Köstinger und Paul Rübig folgen, auf Platz 4 kandidiert Claudia Schmidt.

Parteichef Michael Spindelegger räumte in der Pressekonferenz im Anschluss "Diskussionsbedarf" bei der Vergabe der Listenplätze ein.

"Für uns als ÖVP ist Europa keine Laune" und Verweis auf Arbeitsplätze

Neun Landesparteiorganisationen und sechs Bünde galt es zu vereinen, meinte Spindelegger. Bei den Plätzen 1 bis 3 dürfte man sich dabei schnell einig gewesen sein, 4 bis 6 wurden dann geheim abgestimmt. Hier habe es "Diskussionsbedarf" gegeben, begründete Spindelegger diese Vorgangsweise.

Insgesamt habe man sich auf eine Liste mit 15 Personen geeinigt, die dem Bundesparteivorstand vorgeschlagen werde. Der Parteichef sprach von einer "ausgewogenen Mischung".

"Für uns als ÖVP ist Europa keine Laune", Europa liege "in den Genen" der Partei, so der Obmann. Europa habe eine "wichtige Aufgabe" und dies werde im Wahlkampf vermittelt werden, kündigte er an: "Wir sind klar Pro-Europäer."

Spindelegger verwies etwa auf die 375.000 Arbeitsplätze, die in Österreich durch die EU-Mitgliedschaft entstanden seien und auf die 180.000 Arbeitsplätze, die durch einen Austritt aus der Eurozone verloren gingen.

Beatrix Karl nur auf Rang sechs: Steirer Schützenhöfer "besorgt"

Fünfter auf der Liste wird der Seniorenbund-Generalsekretär Heinz Becker, ihm folgt die frühere Justizministerin Beatrix Karl. Die steirische Landespartei hätte die Nationalratsabgeordnete gerne auf einem der vorderen, sicheren Listenplätze gesehen. In der Sitzung landete sie in der Abstimmung jedoch auf dem 6. Platz – der 4. ging an die Kandidatin der "Westachse".

Landesparteichef Hermann Schützenhöfer zeigte sich darüber zwar "nicht enttäuscht", aber doch besorgt um das Wahlergebnis generell, handle es sich bei der Steiermark um ein großes Bundesland. Spindelegger meinte dazu, dass die Liste in einer gemeinsamen Diskussion erarbeitet wurde und klar sei, dass bei neun Ländern und sechs Bünden nicht alle unter den ersten sechs vertreten sein können.

Wichtig sei, dass alle zu einem guten Ergebnis beitragen. Karl stehe als Kandidatin für die Wissenschaftsagenden und Rechtsfragen im Europaparlament. "Ich bin froh, dass sie als Kandidatin zur Verfügung steht", erklärte Spindelegger.

Seniorenbund-Chef Khol schweigsam, Generalsekretär Blümel informierte

Der Obmann verwies auch darauf, dass die Kandidaten um Vorzugsstimmen werben werden. Weiters betonte er, dass unter den 15 Kandidaten acht Frauen sind und unter den ersten zehn Plätzen ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis bestehe.

In den Intensivwahlkampf startet die ÖVP nach Ostern, bereits jetzt gebe es aber laufend Veranstaltungen etwa mit dem Spitzenkandidaten. Seniorenbund-Obmann Andreas Khol wollte das Ergebnis der heutigen Sitzung gegenüber Journalisten nicht kommentieren und verwies beim Verlassen der Politischen Akademie auf die Pressekonferenz: "Lassen's mich in Ruh'", meinte er lediglich.

Als zweiter Sitzungsschwerpunkt informierte Generalsekretär Gernot Blümel die Teilnehmer über den Weiterentwicklungsprozess der Partei. Die Anregungen von heute werde er einarbeiten und dann dem Vorstand in der nächsten Vorstandssitzung unterbreiten. Gestartet werden soll die inhaltliche und strukturelle Weiterentwicklung nach der EU-Wahl. Der Prozess werde nicht von oben herab erfolgen, versprach Blümel.