Erstellt am 16. August 2012, 16:03

ÖVP-Kapitän Spindelegger sticht in unruhige See. Zukunft aus Tradition - so lautet das aktuelle Motto der ÖVP, unter dem sie am Donnerstag zum Herbstauftakt zu einer Bootsfahrt am Mondsee geladen hatte. Für die Tradition wurde Tracht als Dresscode ausgegeben, die bessere Zukunft soll noch kommen.

Dass es davor aber noch stürmisch werden könnten, legte zumindest das Wetter nahe. ÖVP-Chef Spindelegger hatte ausgerechnet am einzigen verregneten Tag in dieser Woche nach Oberösterreich gebeten. Gastgeber LH Pühringer hatte eine Erklärung parat: "Das zeigt, dass auch die ÖVP nicht allmächtig ist. Das Wetter wird noch immer vom lieben Gott und der Natur gemacht. Stürme sind aber ausgeblieben."

Es wurde aber nicht nur Schmäh geführt bei der ÖVP, Parteichef Spindelegger skizzierte die künftige inhaltliche Positionierung der ÖVP, die verstärkt auf das Thema Wirtschaft setzten will. Er sei dagegen, dass immer nur die Skandale in den Vordergrund gestellt werden. Denn die wahren Sorgen der Menschen drehen sich um Arbeitsplätze und um die Frage, ob das Geld sicher sei, so Spindelegger.

Es seien zwar "grauenhafte, abstoßende Dinge passiert", aber nur in die Vergangenheit zu schauen und "im Sumpf herum zu rühren" habe noch keinen einzigen Arbeitsplatz geschafft und auch keinen Standort-Vorteil gebracht. Man wolle daher den Blick nach vorne richten und dafür sorgen, dass die Wirtschaft in Schwung bleibe.

In der Debatte um Steuern und Budget stellte sich Spindelegger vor die Bauern, die ja wegen zu hoher Förderungen ins Visier der SPÖ geraten sind. Die ÖVP werde sich "voll und ganz" für die Landwirte einsetzen. Der SPÖ-Forderung nach Vermögenssteuern will Spindelegger die Aussicht auf eine steuerliche Entlastung entgegensetzen.

Die krisengebeutelte Kärntner ÖVP sah Spindelegger mit Gabriel Obernosterer gut aufgestellt. Man habe aus dem Parteienfinanzierungsskandal rasch Konsequenzen gezogen und das werde auch von Wähler goutiert, glaubt Spindelegger.