Erstellt am 21. Juli 2011, 08:23

ÖVP-Kaufmann will Steuer-Entlastung für Familien. Andrea Kaufmann, seit Mai stellvertretende ÖVP-Chefin, tritt für eine steuerliche Entlastung für Familien in den nächsten Jahren ein - auch als eine Art Korrektur der Kürzungen im Familienbereich beim vergangenen Sparpaket. Denn: "Ich bin persönlich nach wie vor der Meinung, dass das kein optimales Signal an die Familien war", bekräftigte Kaufmann.

Das Land Vorarlberg - Kaufmann ist dort Kulturlandesrätin sowie ÖAAB-Landesobmannstellvertreterin - hat u.a. beim Verfassungsgerichtshof Beschwerde gegen die Verschärfungen bei der Familienbeihilfe eingebracht - der VfGH anerkannte diese aber kürzlich als verfassungskonform. "Ich gebe nicht auf", erklärte Kaufmann auf eine entsprechende Frage. "Ich glaube, dass es in irgendeiner Form korrigiert werden muss", im Sinne eines familiengerechteren Steuersystems. Der VfGH habe die Kürzungen formal bestätigt, das "muss man hinnehmen, wie es ist, auch wenn viele nicht glücklich sind damit".Im europäischen Vergleich habe man in Sachen finanzielle Transferleistungen und Familienleistungen ein "sehr gutes Unterstützungssystem", findet Kaufmann. "Was für mich doch noch eines ist, was wir sicher angehen müssen, das ist die steuerliche Entlastung für Familien in den nächsten Jahren."

Darauf, wie diese ausschauen soll, will sie sich aber nicht festlegen: "Ich bin sehr offen in welche Richtung." An die Finanzministerin sei der Auftrag ergangen, Modelle zu erarbeiten. Eine Variante von vielen wäre etwa eine Erhöhung des Kinderfreibetrags, erklärte Kaufmann auf eine entsprechende Frage.

Wichtig ist Kaufmann auch ideelle Familienpolitik: "Wir wollen zum kinderfreundlichsten Staat werden, aber es braucht doch noch einiges dazu, dass wir das auch wirklich sind." Man müsse genug Lebensräume für Kinder schaffen, so Kaufmann.