Erstellt am 04. November 2011, 13:07

ÖVP-Kritik an elektronischer Gesundheitsakte ELGA. "Grob fahrlässig" findet ÖVP-Gesundheitssprecher Rasinger die Vorgangsweise von Gesundheitsminister Stöger in Sachen elektronische Gesundheitsakte ELGA. Er sei "befremdet" darüber, dass er aus den Medien die Inhalte des von Stöger überarbeiteten Entwurfs erfahren müsse, so Rasinger und lehnt ELGA weiterhin ab.

Stöger schwärmte unterdessen vom Patientennutzen und der Datensicherheit des Projekts.

ELGA wird in Errichtung und Betrieb bis Ende 2017 insgesamt rund 130 Mio. Euro kosten, soll laut Berechnungen des Gesundheitsministeriums dann aber jährlich fast gleich viel, nämlich 129 Mio. Euro an Kostendämpfung bringen. Das dafür nötige Gesetz hat Stöger noch nicht ganz fertig. Vor Journalisten schwärmte er vom Patientennutzen und der Datensicherheit, von den Kritikern gab er sich wenig beeindruckt.

Die Finanzierung wird zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherung aufgeteilt. Ab 2018, wenn das System in Vollbetrieb ist, sollen Betriebskosten von 18 Mio. Euro jährlich anfallen.

Gleichzeitig erwartet Stöger von dem System, bei dem Ärzte und Spitäler einen jeweils auf 28 Tage limitierten elektronischen Zugang zu den Gesundheitsdaten ihrer Patienten bekommen, beachtliche Einsparungen. Rund 44,9 Mio. Euro soll allein die E-Medikation dem Gesundheitssystem jedes Jahr bringen, 27,6 Mio. Euro der E-Befund und die damit verbundene Vermeidung von Spitalseinweisungen.

Rasinger beklagte sich, dass seit der Vorlage des Begutachtungsentwurfes im April kein einziger offizieller Verhandlungstermin mit der ÖVP stattgefunden habe. Eine Zustimmung der ÖVP schließt Rasinger aus. Inhaltlich bleibt der ÖVP-Gesundheitssprecher bei seinen Kritikpunkten. Er sieht darin vor allem ein sehr bürokratisches Projekt und ein riesiges Datenschutzproblem.