Erstellt am 17. April 2011, 13:09

ÖVP-Personalkarussell dreht sich weiter. Die Spekulationen über das neue ÖVP-Team sind am Wochenende munter weitergegangen. Den jüngsten Gerüchten zufolge soll Johanna Mikl-Leitner Innenministerin werden. Die niederösterreichische Landesrätin gilt eher als Hardlinerin und würde kaum für ein neues softeres Image im Inneressort sorgen.

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Allerdings könnte ihr ein Integrationsstaatssekretär zur Seite gestellt werden, der oder die dann in der Ausländerpolitik einen neuen Kurs fahren könnte. Mögliche Kandidaten für diesen Posten sind noch keine im Umlauf. Ein Integrationsstaatssekretär, wie er seit Jahren gefordert wird, wäre jedenfalls ein erstes Signal der von Parteichef Michael Spindelegger angekündigten Veränderung.

Im Gegenzug soll das Familienstaatssekretariat abgeschafft werden. Die Tirolerin Verena Remler, die sich bisher am Wiener Politparkett schwergetan hatte, wäre damit nach nur einem halben Jahr wieder weg. Es wird damit gerechnet, dass das Personalpakt am Montag, spätestens Dienstag steht.

Beim Justizressort ist der vermeintliche Kandidat und frühere Rechnungshof-Präsident Franz Fiedler offenbar wieder Geschichte. Dass Fiedler Ministerin Claudia Bandion-Ortner folgt, wurde am Sonntag von mehreren Seiten in der Partei als unwahrscheinlich bezeichnet. Neuerdings wird der Salzburger ÖVP-Chef Wilfried Haslauer als Justizminister gehandelt. Haslauer selbst wollte auf Anfrage davon nichts wissen. Er gehe davon aus, dass Parteichef Spindelegger "schnell eine Ministerliste veröffentlichen wird und da bin ich nicht dabei".

Als mögliche Justizminister waren zuletzt Wirtschaftsanwalt und Flughafen Wien-Interimsvorstand Christoph Herbst und Eckart Ratz, Vizepräsident am OGH, genannt worden. Sollte allerdings tatsächlich Mikl-Leitner Innenministerin werden, wird mit Herbst kaum ein dritter Niederösterreicher der VP-Regierung angehören. Mit dem Vorarlberger Ratz könnte der Westen zufrieden gestellt werden. Wer Spindeleggers Staatssekretär im Außenministerium wird, ist noch offen. Gut möglich, dass sich der Parteichef einen Diplomaten für diesen Job holt.

Ziemlich fix soll der Wechsel in der Parteizentrale sein. Der steirische ÖVP-Klubobmann Christopher Drexler dürfte Fritz Kaltenegger als Generalsekretär ablösen. Diese Rochade erhöht wiederum die Wahrscheinlichkeit, dass Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka die Regierung verlassen muss, denn mit Drexler und Wissenschaftsministerin Beatrix Karl würden schon zwei Steirer wichtige Positionen besetzen.

Halten könnte sich dagegen Klubobmann Karlheinz Kopf. Im Parlament soll es aber einen neuen Konflikt geben und zwar um den Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer. Wirtschafts- und Bauernbund sind dem Vernehmen nach über die Vormachtstellung des Arbeitnehmerbundes ÖAAB, der den Parteichef, die Parteizentrale und zwei Minister (Karl und Mikl-Leitner) stellen könnte, verärgert und wollen daher Neugebauer stürzen. Der Bünde-Logik zufolge müsste diesen Posten ein Bauer übernehmen, denn der Wirtschaftsbund stellt laut den kolportierten Plänen zwei bis drei Minister (Finanzen, Wirtschaft und möglicherweise Justiz) sowie den Klubchef. Nationalratspräsident Nummer 2 könnte demnach Bauernbundchef Fritz Grillitsch werden.

Es wird damit gerechnet, dass Spindelegger sein Personalpaket bis Montag, spätestens Dienstag schnürt. Am Montag sind noch Gespräche mit Regierungsmitgliedern geplant. Mittwochabend könnte sich der neue Parteichef sein Team im Parteivorstand absegnen lassen. Am Gründonnerstag könnte Bundespräsident Heinz Fischer dieses auch schon angeloben, so dass es sich im Parlament übernächste Woche präsentiert.