Erstellt am 28. August 2012, 11:26

ÖVP: Spindelegger schließt Änderungen nicht dezidiert aus. Vizekanzler ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat auch am Dienstag weitere Änderungen in seiner Partei nicht dezidiert ausgeschlossen.

Angesprochen auf die jüngsten Personalspekulationen sagte Spindelegger vor dem Ministerrat, zu Gerüchten nehme er keine Stellung. "Wenn ich eine Umbildung machen will, dann mache ich sie." Was in einem Jahr alles passiere, könne man nicht vorhersagen.

Zuletzt hatte es Gerüchte gegeben, dass Spindelegger angedacht hätte, das Finanzministerium zu übernehmen. Die derzeitige Ressortchefin Maria Fekter könnte demnach ÖVP-Klubchefin im Parlament werden, der jetzige Klubchef Karlheinz Kopf wiederum Zweiter Nationalratspräsident. Fekter selbst wusste zwar nichts von weiteren personellen Änderungen, aber: "Es ist hinlänglich bekannt, dass ich eine sehr loyale Teamspielerin bin - vor allem, wenn es um Entscheidungen geht, die uns in der ÖVP nach vorne bringen."

Zu solchen Personalspekulationen habe er nichts zu sagen, betonte Kopf vor der Regierungssitzung. Die Frage, ob er davon ausgehe, bis zum Ende der Legislaturperiode Klubobmann zu bleiben, bejahte Kopf. Er sehe weit und breit kein Vorhaben, als jenes, das am Tisch liege, verwies er auf den Wechsel von Außenamtsstaatssekretär Wolfgang Waldner nach Kärnten und dessen Nachfolger Reinhold Lopatka.

Zur Tatsache, das Lukas Mandl als Generalsekretär des ÖAAB abgelöst wird, war ÖAAB-Chefin Innenministerin Johanna Mikl-Leitner am Vormittag übrigens nichts zu entlocken. Sie verwies auf die heutige Pressekonferenz am frühen Nachmittag.