Erstellt am 07. Mai 2013, 13:44

ÖVP startet Intensiv-Wahlkampf in zweiter September-Woche. Die ÖVP geht mit Zuversicht in den anlaufenden Wahlkampf für die Nationalratswahl am 29. September.

Hannes Rauch  |  NOEN
Generalsekretär und Wahlkampfmanager Hannes Rauch begründete am Dienstag vor Journalisten seinen Optimismus einerseits mit dem bisherigen Verlauf des Wahljahres und andererseits mit Umfragedaten, die ein Kopf-an-Kopf-Rennen der ÖVP mit der SPÖ signalisieren. Den Wahlkampf wird die ÖVP zwar erst in der zweiten September-Woche offiziell starten, aber schon vorher will sich die Volkspartei um die Gunst der Wähler bemühen.

Der erste große Event wird die Rede von Parteichef Michael Spindelegger am 15. Mai in der Hofburg sein. Die positive Stimmung für die ÖVP liest Rauch auch daran ab, dass man ursprünglich mit 750 Besuchern geplant habe, nun aber den Saal erweitern müsse, weil man mittlerweile mit 1.000 Zuhörern rechnet. Am 20. Juni treffen sich dann die Chefs der Europäischen Volksparteien in Wien. Dazu wird auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet.

Die Listenerstellung für die Nationalratswahl hat auf Wahlkreisebene bereits begonnen. Ende Juni sollen dann alle Listen fertig sein, auch die Bundesliste. Klar ist, dass Spindelegger auf Platz eins stehen wird, der Parteichef hat dann auch das Pouvoir für die Nominierung von fünf weiteren Personen. Die weiteren Kandidaten werden von einen Parteivorstand Ende Juni beschlossen. Am 2. Juli werden alle Kandidaten zu einem Event nach Wien eingeladen.

Im Sommer schickt die ÖVP dann Spindelegger und sein Regierungsteam ab 5. August auf eine Tour durch Österreich. Dabei sollen die Spitzenpolitiker beim Radfahren oder beim Wandern mit der Bevölkerung in direkten Kontakt kommen. Dabei werden auch die zuletzt öffentlich in die Kritik geratenen Minister Nikolaus Berlakovich und Maria Fekter im Einsatz sein und wie alle anderen ein Zielgruppen-Programm absolvieren, versicherte Rauch. Nach einer Klubklausur will die ÖVP dann einen kurzen Intensivwahlkampf führen und erst in der zweiten Septemberwoche voraussichtlich in Wien den offiziellen Wahlkampfauftakt veranstalten.

Rauch will für die ÖVP einen "Mobilisierungs-Wahlkampf" führen, es gehe ihm vor allem um die Mobilisierung der eigenen Mitglieder. Er setzt dabei auf die Parteistruktur und die Funktionäre vor Ort. Der direkte Kontakt mit den Wählern soll gesucht werden. Jede Gemeinde wird dazu auf ihre Struktur hin untersucht. Die ÖVP arbeitet mit der Berliner Agentur Butter zusammen, die u.a. SPD-Wahlkämpfe von Gerhard Schröder und Klaus Wowereit betreut hat. Die ÖVP hat mit dieser Agentur auch schon bei der Heeres-Volksbefragung zusammengearbeitet. Die Fernsehduelle soll nach derzeitigem Stand alle Spindelegger selbst bestreiten, das könne sich aber abhängig von den Kandidaten der anderen Parteien auch noch ändern, kündigte Rauch an. Geplant ist auch ein Unterstützungskomitee für Spindelegger.

Optimistisch stimmt den Wahlkampfleiter, dass die Mobilisierung bei den vier Landtagswahlen und der Heeres-Volksbefragung schon gut funktioniert hat. Für die Ankündigung, dass 2013 das Jahr de ÖVP werde, habe die Volkspartei damit schon "den Wahrheitsbeweis angetreten", zeigte sich Rauch zufrieden, dass seine Partei heuer bisher "alle Wahlziele zu hundert Prozent erreicht" habe.

Und in den Umfragen auf Bundesebene habe die ÖVP "ordentlich zugelegt" und der Abstand zu SPÖ sei so knapp wie schon lange nicht mehr, berichtete Rauch. Er verwies auf GFK-Daten von April/Mai (3.000 Interviews), wonach in den Rohdaten (deklarierte Wahlabsichten) die SPÖ bei 20 und die ÖVP bei 19 Prozent liege. Im Sommer des Vorjahres habe der Abstand noch vier Prozentpunkte betragen. In der Hochrechnung bedeuten die aktuellen Daten für Rauch, dass SPÖ und ÖVP praktisch gleichauf liegen. Von einem Duell der FPÖ mit der SPÖ könne nun keine Rede mehr sein. Rauch erwartet einen Kampf der FPÖ um Platz drei mit den Grünen. Die FPÖ liege derzeit in den Rohdaten nur bei sieben Prozent (Sommer 2012 noch 14 Prozent) und Grünen kommen derzeit auf 14 Prozent. (Sommer 2012 12 Prozent).

Dass SPÖ und ÖVP ihre gemeinsame Mehrheit verlieren könnten, schließt der ÖVP-Generalsekretär aus. In den hochgerechneten Daten liegen die beiden Parteien deutlich über 50 Prozent und die Mandatsmehrheit ist auch unter dieser Marke möglich. Den Umfragen zufolge wird das jedoch die einzig mögliche Zweier-Koalition sein. Und für eine Dreier-Koalition hätten sowohlSpindelegger als auch SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann schon erklärt, dass diese eine Herausforderung für die tägliche Arbeit wäre, zeigte sich Rauch skeptisch.