Erstellt am 10. Juni 2015, 06:26

von NÖN Redaktion

ÖVP: Tränen und Hoffnung. Fronleichnam Abend wurde bekannt, dass Thomas Steiner ÖVP Obmann wird. Steindl denkt über Zukunft nach. Weitere Personalentscheidungen fallen am Mittwoch.

Abschied. Franz Steindl (M.) muss ebenso wie Andreas Liegenfeld und Michaela Resetar die Regierungsbank verlassen. Foto: Werner Müllner  |  NOEN, Werner Müllner

Die Tage nach der Wahl ging es bei der ÖVP Schlag auf Schlag: Nachdem sich abzeichnete, dass die ÖVP in der kommenden Regierung nicht mehr vertreten sein wird, zogen einige Funktionäre die Notbremse. Franz Steindl musste gehen, Thomas Steiner wurde designierter Landesobmann – BVZ.at hatte berichtet:



Kurz darauf begannen die Mitarbeiter der ÖVP-Büros ihre Arbeitsplätze, teils unter Tränen, zu räumen. Andreas Liegenfeld scheidet aus dem Landtag aus, Michaela Resetar und Franz Steindl bleiben vorerst Abgeordnete. Wobei Steindl gegenüber der BVZ erklärt , dass er einen klaren Kopf bekommen muss und dann entscheiden wird, ob er im Landtag bleibt.

„Werden entschlossene Oppositionspolitik machen“

„Aufgrund der Regierungsbildung zwischen Rot und Blau waren in der ÖVP Maßnahmen notwendig“, erklärt Steiner und meint weiter, „… dass die Funktion des Obmannes von der Art und vom Inhalt her ganz anders sein wird als gewohnt, so wie sich die Politik der ÖVP ändern wird, wir werden entschlossene Oppositionspolitik machen.“

Dass dabei Eisenstadt zu kurz kommen könnte, davor hat Steiner keine Angst: „Mir ist die Stadt ein Herzensanliegen und daher war klar, dass ich Bürgermeister bleibe.“ Und nach dem ersten Schock hat es den Anschein, dass sich große Teile der ÖVP erholt haben und sich mehr und mehr in der Oppositionsrolle wohlfühlen.

Weitere Personalentscheidungen werden am Mittwoch in den Gremien der ÖVP gefällt. Ein Anwärter auf eine führende Aufgabe ist der Hornsteiner Christoph Wolf. Auf die Frage ob er „Lust auf Neues“ hat meint er: „Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, auf alle Fälle…“


Zitiert: „Schneller erledigt als eine Matura…“

„Die FPÖ wird jetzt zeigen, dass sie auch in dieser Landesregierung hervorragende Arbeit leistet.“
FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache

„Es gibt sehr, sehr viele Wähler, die die Freiheitlichen gewählt haben. Das sind keine Rechten, das sind keine Rechtsextremen, sondern da gilt es eine möglichst gute Politik zu machen, um das Vertrauen der Menschen zu bekommen und das werden wir auch in der nächsten Periode machen.“
Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ)

„Wir werden dieser Regierung noch deutlicher auf die Finger schauen. Hans Niessl kann es offenbar nicht schnell genug gehen. Die Angst vor dem eigenen Machtverlust war so groß, dass die Verhandlungen mit einem neuen Regierungspartner schneller erledigt waren als eine schriftliche Matura dauert.“
Regina Petrik, Landesprecherin der Grünen

„Für uns als Kinderfreunde gibt es keine einzige Wertehaltung, die mit jener der FPÖ übereinstimmt, daher ist es für uns unerklärbar, auf welcher Basis eine Regierungskoalition der SPÖ und FPÖ irgendwo in Österreich stehen sollte.“
Christian Oxonitsch, Bundesvorsitzender der Kinderfreunde

„Die SPÖ hat sich aus purem Machtstreben den ‚billigsten Partner’ in die Regierung geholt und hat sich trotz starker Stimmenverluste noch ein weiteres Regierungsmitglied zugeschanzt.“
Thomas Steiner, designierter ÖVP-Landesobmann

„Die SPÖ Burgenland verhandelt entgegen klarer, gegenteiliger SPÖ-Parteitagsbeschlüsse eine Regierungskoalition im burgenländischen Landtag. Vergessen sind Hetze gegen Asylsuchende und Hassparolen. Vergessen sind auch die zahlreichen rechtsextremen Ausrutscher zahlreicher FPÖ-Funktionäre. Dies geschieht um eine Koalition der FPÖ mit der ÖVP zu verhindern.“
Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien

„Wir fordern den sofortigen Parteiausschluss von Hans Niessl.“
Heli Gotthartsleitner, Bundesvorsitzender der Roten Falken

„Wie kann man mit einer hetzerischen, rechten Partei wie der FPÖ in ernsthafte Verhandlungen treten?“
Katharina Kucharowits, Bundesvorsitzende der Jungen Generation

„Eine Regierungsbeteiligung der Blauen ist ein Schlag ins Gesicht der Steuerzahler, die noch Jahre für das Hypo-Milliardendesaster werden zahlen müssen.“
Eva Glawischnig, Bundessprecherin und Klubobfrau der Grünen