Erstellt am 18. Mai 2011, 00:00

ÖVP will sich erneuern. LANDESPARTEITAG / In Raiding fiel der Startschuss zu einer breit angelegten Programmdiskussion in der ÖVP Burgenland.

6500 Unterschriften für Kasernen: VP-Landesparteiobmann Franz Steindl (r.) übergab Vizekanzler Michael Spindelegger Unterschriften aus dem Burgenland, mit denen der Erhalt der burgenländischen Kasernen gefordert wird. Spindelegger betonte in seinem Referat unter anderem auch, dass für die ÖVP die Familie eine »Herzensangelegenheit« sei. Außerdem will er sich mit seinem Team dafür einsetzen, »dass Leistung belohnt wird«.  |  NOEN
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VON MICHAELA TANZLER

Mit dem Programmparteitag in Raiding gab die ÖVP Burgenland den Startschuss für eine inhaltliche und organisatorische Erneuerung. In drei breit angelegten Arbeitskreisen sollen Organisation, Kommunikation und vor allem auch das Programm diskutiert werden. „Wir müssen die Politik in Richtung Nachhaltigkeit ausrichten. Das ist der Grund, warum wir eine Programmdiskussion führen“, unterstrich Landesparteiobmann Franz Steindl. Er ortet eine generelle „Vertrauenskrise“ der Menschen in puncto Politik, deshalb betonte er: „Wir müssen eine Politik machen, bei der der Mensch im Mittelpunkt des Handelns steht.“ Es gehe auch darum die Bürger einzubeziehen – durch mehr Information, mehr Mitbestimmung und Transparenz.

In diesem Sinne wurde vom Landesparteitag auch eine einstimmige Verschlankung der Parteistatuten beschlossen. Die Mitsprache der Gemeindeparteien und der einzelnen Mitglieder werde dadurch gestärkt. Urabstimmungen können jetzt bereits von fünf Prozent der ÖVP-Mitglieder verlangt werden, das Beitrittsalter zur ÖVP wurde von 16 auf 14 Jahre gesenkt.

Außerdem wurde der Neubau der Parteizentrale in Eisenstadt mit Baukosten von 1,4 Millionen Euro abgesegnet, wobei auch bei diesem Projekt mehr Service für Mitglieder und Bürger im Vordergrund stehen soll.