Erstellt am 05. September 2016, 15:44

Niessl will sich nicht einmischen. Burgenlands Landeshauptmann zu kolportierten Umbesetzungen im ORF-Studio Burgenland: Stiftungsrat Ivancsics hat "absolute Handlungsfreiheit" - "Kommunikation gibt es immer".

Wolfgang Millendorfer

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) will nicht in die am 15. September angesetzte Bestellung der ORF-Landesdirektoren einmischen. Niessl erklärte am Montag, dass der Stiftungsrat "zu 100 Prozent die Handlungsfreiheit" habe. "Für uns ist ganz klar, dass nicht die Politik entscheidet, und es wird auch von der Politik her keine Empfehlungen geben", sagte Niessl vor Journalisten.

Anlass für die Aussagen sind die geplanten Umbesetzungen im ORF-Landesstudio Burgenland. Landesdirektor Karlheinz Papst und Chefredakteur Walter Schneeberger sollen auf Wunsch des burgenländischen Stiftungsrats Martin Ivancics, der von 2000 bis 2010 Niessls Büroleiter war, abgelöst werden. Hintergrund: Die burgenländische SPÖ gibt der ORF-Flüchtlingsberichterstattung Mitschuld am Verlust von drei Mandaten bei der Landtagswahl im vorigen Jahr. Und seit Bestehen der Koalition mit der FPÖ fühlt man sich vom ORF generell schlecht behandelt.

Als Ivancics' Wunschkandidat für den Posten des Landesdirektors wird Werner Herics kolportiert, der zuletzt als Leiter Organisation im Standortprojekt fungierte. Daneben gilt ORF-Gleichstellungsbeauftragte Doris Fennes-Wagner als aussichtsreiche Anwärterin für den Landesdirektoren-Job. Der amtierende ORF-Landeschef Papst wird sich ebenfalls um die Stelle des Landesdirektors bewerben.

Landeshauptmann Niessl dementierte am Montag Beeinflussungsversuche seinerseits. Dass der Stiftungsrat die Entscheidung treffe, sei auch "im Gesetz so vorgesehen", meinte Niessl nach dem SPÖ-Landesparteivorstand. Der burgenländische Stiftungsrat Ivancsics habe "absolute Handlungsfreiheit". Die Politik werde sich nicht einmischen. Dass es in der Causa zwischen ihm und Ivancsics Kommunikation gebe, stellte Niessl nicht in Abrede: "Eine Kommunikation gibt es immer. Wo gibt es keine Kommunikation? Wenn man reden kann, kommuniziert man miteinander. Dass aber der Stiftungsrat frei entscheiden kann, das ist der springende Punkt."