Erstellt am 14. September 2011, 11:42

Ostermayer hat "reines Gewissen" in Sachen ÖBB. Medienstaatssekretär Ostermayer hat im Hinblick auf die Vorwürfe, er habe in seiner früheren Funktion als Kabinettschef im Verkehrsministerium Anweisungen an die ÖBB in punkto Inseratenvergabe gegeben, "ein vollkommen reines Gewissen", wie er am Mittwoch sagte. Er betonte, dass die ÖBB-Unternehmensführung gemäß Aktienrecht vollkommen weisungsfrei gegenüber Aufsichtsrat und Eigentümern gewesen sei.

Medienstaatssekretär Ostermayer hat im Hinblick auf die Vorwürfe, er habe in seiner früheren Funktion als Kabinettschef im Verkehrsministerium Anweisungen an die ÖBB in punkto Inseratenvergabe gegeben, "ein vollkommen reines Gewissen", wie er am Mittwoch sagte. Er betonte, dass die ÖBB-Unternehmensführung gemäß Aktienrecht vollkommen weisungsfrei gegenüber Aufsichtsrat und Eigentümern gewesen sei.

Von der Anzeige, die FPÖ-Generalsekretär Vilimsky gegen ihn wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und der Untreue erstattet hat, wisse er nur aus den Zeitungen, so Ostermayer. "Wenn Herr Vilimsky oder Herr A oder Herr B eine Anzeige einbringt, finde ich es richtig, dass die Organe eines Rechtsstaates tätig werden." Allerdings sei es nicht in Ordnung, "dass sofort Informationen nach draußen gespielt werden". Am Dienstag hatten die Regionalmedien Austria berichtet, dass der frühere Bahnchef Martin Huber vor dem Bundesamt für Korruptionsbekämpfung ausgesagt habe, dass Bundeskanzler Faymann, in seiner früheren Funktion als Infrastrukturminister, sowie sein damaliger Kabinettschef Ostermayer Druck auf die Inseratenvergabe der ÖBB ausgeübt hätten.

Der Vorwurf des Amtsmissbrauchs komme für ihn alleine schon deshalb nicht zum Tragen, weil er per Gesetz gar keinen Einfluss auf die ÖBB-Unternehmensführung haben konnte, sagte Ostermayer, der die Weisungsfreiheit der Bahnmanager betonte. Auch das Delikt der Untreue könne er nicht erkennen: "Voraussetzung dafür wäre ja, das ein finanzieller Schaden entstanden ist. Dann wäre jedes Inserat ein Schaden."

Mit der ÖBB-Führung habe er als seinerzeitiger Kabinettschef im Verkehrsministerium "regelmäßig Kontakt gehabt", sei es mit dem früheren Bahnchef Martin Huber, der angeblich belastende Aussagen vor dem Bundesamt für Korruptionsbekämpfung getätigt hat, oder anderen Bahnmanagern. Ob bei solchen Gelegenheiten auch die Sprache auf die Inseratenvergabe gekommen sei? Ostermayer kann sich heute "nicht mehr an jedes Detail der Gespräche erinnern", wie er sagte.