Erstellt am 02. Juni 2011, 11:04

Parlamentsparteien treffen sich zu "Österreich-Gespräch". Die "Österreich-Gespräche" werden Freitagnachmittag wieder aufgenommen. Nach der großen Regierungsklausur am Semmering lädt das Bundeskanzleramt wieder ein, mit Koalitionspartner und Opposition über zukunftsträchtige Themen zu sprechen.

 Worum es genau gehen wird, konnte man im Büro von Bundeskanzler Werner Faymann (S) vorerst nicht sagen. Wahrscheinlich ist, dass das Thema Verwaltungsreform viel Platz einnehmen wird.

Unterschiedliche Erwartungen gibt es bei der Opposition vor dem "Österreich-Gespräch", bei dem sich üblicherweise die Chefs der Parlamentsparteien im Hohen Haus treffen. Die FPÖ zeigte sich von Beginn an skeptisch, Generalsekretär Herbert Kickl hatte bereits von einer reinen Propaganda-Veranstaltung der Regierung und inhaltlicher Augenauswischerei gesprochen. Positiver klingt Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig: Sie bietet der Regierung ihre Mitarbeit in Sachen Ökostrom, Familienförderung und Kinderbetreuung an. BZÖ-Chef Josef Bucher sieht eine "Nagelprobe für die Regierung", ob es diese mit Reformen ernst meine.

Die Idee zu den "Österreich-Gesprächen" hatte der ehemalige ÖVP-Chef Josef Pröll nach der Nationalratswahl im Oktober 2008. Er wollte vor etwaigen Regierungsverhandlungen alle Parteien an einen Tisch bringen, um über wichtige Materien wie etwa das Langzeitprojekt Verwaltungsreform zu sprechen. Hintergrund war die verlorene Zwei-Drittel-Mehrheit der Großen Koalition. Seitdem haben die "Österreich"-Gespräche unregelmäßig und mit eher großen Abständen stattgefunden, das letzte am 15. November 2010.