Erstellt am 03. Juni 2015, 07:15

von Markus Stefanitsch

Parteien pokern um den Landeschef-Sessel. Das Endergebnis der Landtagswahlen im Burgenland steht fest, die Regierung noch lange nicht. Die BVZ spekuliert über mögliche Varianten:

Robert Hergovich und Landeshauptmann Hans Niessl  |  NOEN, HELMUT FOHRINGER (APA)

Alles, was derzeit aus und rund um die Parteizentralen in Sachen möglicher Regierungskoalitionen zu hören ist, kann man als Verhandlungspoker werten.



Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) hat alle Spitzenkandidaten der anderen Parteien zum Vier-Augen-Gespräch eingeladen und bis zum Ende der Woche sollen auch mit allen Parteien erste Verhandlungsrunden absolviert worden sein.

Vorweg analysiert die BVZ mögliche Koalitionen und bewertet deren Wahrscheinlichkeit.

x  |  NOEN, Land Burgenland/Grafik Bischof

SPÖ-ÖVP-Koalition:

Ganz klar gegen eine Neuauflage der Großen Koalition sprechen die herben Verluste beider Parteien. Gemeinsam haben Rot-Schwarz fünf Mandate verloren. Die Bevölkerung hat dieser Regierung mehr als nur einen Denkzettel verpasst. Ob die Mehrheit der Burgenländer auch will, dass die Regierung gesprengt wird, bleibt zu bezweifeln.

Immerhin kommen SPÖ und ÖVP auf gemeinsam 71 Prozent der Stimmen im Land, was eine satte Mehrheit von 26 Mandaten im Landtag bedeuten würde. Zum Vergleich: Die steirische Koalition kommt gemeinsam auf nicht einmal 60 Prozent der Stimmen.

Ob der SPÖ-Chef Hans Niessl und der ÖVP-Chef Franz Steindl noch einmal zusammenfinden, hängt vor allem von dem Verlauf der übrigen Gespräche ab und in welcher Form die beiden Parteien einen echten Neustart vermitteln können.

Im Hintergrund gilt es bereits als fix, dass beide Parteichefs ihre gesamten Teams austauschen werden und vielleicht sogar die Anzahl der Regierungsmitglieder auf fünf kürzen könnten.

Wahrscheinlichkeit:  80 Prozent

SPÖ-FPÖ-Koalition:

Kommt es zu keiner Einigung zwischen SPÖ und ÖVP, gilt die FPÖ als „heißeste Braut“ im Koalitionspoker. Vor allem SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl hat bereits im Vorfeld der Wahl eine Koalition mit den Blauen nicht ausgeschlossen.

Auch wenn sich die Bundes-SPÖ samt Bundeskanzler Werner Faymann an der Spitze vor einem rot-blauen Experiment im Burgenland mehr als fürchten, sieht es der SPÖ-Chef Niessl gelassen.

Die SPÖ will vor allem die Gespräche mit der ÖVP abwarten. Aus SPÖ-Kreisen hört man, wenn die ÖVP nur Scheingespräche führen will und selber nur eine Dreier-Koalition mit FPÖ und Bündnis Liste Burgenland plant, will Niessl ernst machen und die blaue Koalition eingehen.

Und eines ist sicher: Die SPÖ hat der FPÖ-Braut (gemeinsam 21 Mandate) sicher mehr zu bieten, als die als instabiler zu wertende ÖVP-FPÖ-LBL-Variante mit insgesamt 19 Mandaten.

Wahrscheinlichkeit: 60 Prozent

ÖVP-FPÖ-LBL-Koalition:

Die von Landeshauptmann Hans Niessl im Vorfeld als „Horrorkoalition“ bezeichnete Variante ginge sich mit einer knappen Mehrheit von 19 Mandaten aus. Dann würde es wohl seit 1964 erstmals wieder einen ÖVP-Landeshauptmann geben.

In der ÖVP gibt es Strömungen, wonach man es um jeden Preis versuchen sollte, diese Regierungskonstellation auszuverhandeln.

Dabei gilt es FPÖ-Chef Hans Tschürtz und den Ex-Blauen Manfred Kölly (LBL) unter einen Hut zu bringen. Allerdings wäre diese Variante aufgrund der knappen Mehrheit instabil.

Würde nur ein Mandatar aus den Reihen FPÖ oder LBL ausscheren, hätte diese Koalition keine Mehrheit.

Wahrscheinlichkeit: 50 Prozent

Alle anderen Varianten (siehe Grafik ganz oben) sind aufgrund des grünen Vetos gegen FPÖ und LBL derzeit zu unwahrscheinlich.

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Die Verhandler:

SPÖ: Hans Niessl, Helmut Bieler, Robert Hergovich, Christian Illedits, Ingrid Salamon, Erich Trummer
Alfred Schreiner

ÖVP: Franz Steindl, Patrik Fazekas, Franz Stefan Hautzinger, Rudolf Strommer, Thomas Steiner, Peter Nemeth

FPÖ: Hans Tschürtz, Ilse Benkö, Gerhard Kovasits, Norbert Hofer, Alexander Petschnig

Liste Burgenland: Manfred Kölly, Rouven Ertlschweiger, Rest noch offen