Erstellt am 20. November 2012, 12:22

Pendlerpauschale: Regierung bildet Arbeitsgruppe. Die Regierung hat sich beim heutigen Ministerrat noch nicht auf die geplante Reform des Pendlerpauschale verständigen können.

Die Details soll nun eine Arbeitsgruppe ausarbeiten, der vonseiten der SPÖ Staatssekretäre Andreas Schieder und Josef Ostermayer sowie von der ÖVP Finanzministerin Maria Fekter und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner angehören werden.

Kanzler Werner Faymann (S) meinte im Pressefoyer nach der Regierungssitzung, er könne sich vorstellen, dass gegenüber den Plänen der ÖVP besonders Niedrigverdiener noch etwas dazu bekommen könnten. Auf eine Einkommensobergrenze, ab der das Pauschale nicht mehr ausbezahlt werden könnte, wollte sich der SPÖ-Chef allerdings nicht festlegen.

Nicht ins Detail gehen wollte Vizekanzler Michael Spindelegger (V). Der ÖVP-Obmann betonte bloß, dass mit der Reform die Beschäftigung hochgehalten werde solle, in dem mit der Gewährung des Pauschale auch für Teilzeitkräfte für viele der Anreiz geschaffen werde, einer Arbeit nachzugehen.