Erstellt am 27. Oktober 2011, 12:20

Pensionserhöhung 2012 mit 2,7 Prozent festgelegt. Die Pensionskommission hat am Donnerstag den Anpassungsfaktor für die Pensionserhöhung 2012 erwartungsgemäß mit 2,7 Prozent festgelegt.

Obwohl mit diesem Richtwert nur die gesetzlichen Vorgaben mit der Inflation im Zeitraum von August 2010 bis Juli 2011 umgesetzt werden, fiel der Beschluss in der Kommission nicht einstimmig. 23 Mitglieder stimmten dafür und vier dagegen.

Die Kritiker hätten mit der Preisentwicklung argumentiert und einen höheren Wert verlangt, erklärte Kommissions-Vorsitzender Bernhard Schwarz. Von welchen Mitgliedern die vier Nein-Stimmen gekommen sind, wollte der Vorsitzende nicht verraten, weil die Beratungen der Vertraulichkeit unterliegen.

Für die von der Politik bereits zugesagten Gespräche mit den Seniorenvertretern hat Schwarz die klare Empfehlung, nicht über die 2,7 Prozent hinauszugehen. Insgesamt dürften die dafür geplanten Kosten von rund einer Milliarde Euro "keinesfalls"überschritten werden. Innerhalb dieses Rahmens sind für den Kommissionsvorsitzenden aber Umschichtungen möglich. Wenn diese kostenneutral erfolgen, sei das vertretbar.

Als seine "persönliche Präferenz" plädierte Schwarz dafür, dass die niedrigen Pensionen stärker angehoben werden sollten, die hohen dafür geringer. Gerade angesichts der hohen Inflation sollten die Bezieher keiner Pensionen mehr bekommen, das dürfe aber nicht um den Preis geschehen, dass die langfristige Finanzierung der Pensionen schwieriger werde.