Erstellt am 10. April 2011, 12:34

" Pensionskommission wird reformiert". Sozialminister Rudolf Hundstorfer kündigte am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" einen "ernsthaften Dialog" in diese Richtung an. Auflösen wolle er die Kommission nicht, er präferiere jedoch eine "gewisse Verkleinerung" des derzeit 34 Personen umfassenden Gremiums.

Zuletzt hatte sich die Pensionskommission in drei Anläufen auf keine konkreten Empfehlungen an die Politik einigen können. Der Vorsitzende des Gremiums, Bernhard Schwarz, meinte danach, man könnte eigentlich auch Papageien in die Kommission setzen.

In der Kommission sind sowohl Experten als auch Vertreter der Parteien und der Sozialpartner vertreten. Nur noch Fachleute zu entsenden, würde dem Sozialminister aber nicht gefallen. Er wolle die Mischung grundsätzlich beibehalten: "In der Mischung liegt die Würze."

Was die notwendige Anhebung des Pensionsalters angeht, verwies Hundstorfer einmal mehr auf das Problem der Invaliditätspension, die das Antrittsalter entscheidend senke. Da werde man mit Vorsorgeprogrammen anzusetzen versuchen, dass schon bei der ersten kranken Bandscheibe das Problem erkannt werde und nicht erst bei der fünften. Zudem müsse auch die Einstellung der Arbeitgeber geändert werden. Derzeit würden die Leute darauf hingetrimmt, beim erst möglichen Termin in den Ruhestand zu wechseln.

"Keine Nanosekunde" einen Zweifel hat Hundstorfer, dass die Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode durchhält. Denn man habe ja auch bisher viel zusammengebracht, etwa dass der Privatkonsum nicht zusammengebrochen sei, dass es gute Handelszahlen gebe oder dass die Arbeitslosigkeit niedrig sei: "Das ist ja nicht Jux und Tollerei, das is a tolle Hack'n."

Den krankheitsbedingten Ausfall von Finanzminister Josef Pröll (V) bei den Budgetverhandlungen hat Hundstorfer nicht ausgenützt. Es sei mit den Staatssekretären genauso professionell verhandelt worden. Über Details, was sein Budget angeht, äußerte sich der Sozialminister nicht.