Erstellt am 08. Januar 2014, 23:59

von Wolfgang Millendorfer

Personalpoker im Land. Regierungs-Rochaden / Im Vorfeld der Europa- und Landtagswahlen brodelt die Gerüchteküche – sowohl in der SPÖ als auch in der ÖVP.

Wohin steuert die ÖVP? Nikolaus Berlakovich und Franz Steindl (v.l.) bei einer gemeinsamen Mobilitäts-Pressekonferenz.  |  NOEN, BVZ
Von Wolfgang Millendorfer

Angefeuert haben die Gerüchte die Parteichefs persönlich: Landeshauptmann Hans Niessl kündigte für die Europawahl im Mai einen prominenten Kandidaten aus dem Burgenland an. Landesvize Franz Steindl erzählte zuletzt offen von seiner Überlegung, ob er bei der Landtagswahl 2015 noch einmal antreten werde.

Niessl will seine Kandidatur – und mögliche neue Gesichter in seinem Team – im Frühjahr offiziell machen. Wie berichtet, gilt unter anderem SPÖ-Gesundheitslandesrat Peter Rezar als Wackelkandidat.

Illedits: „Mein Platz ist im Burgenland …“

Als neuer Mann für das Europaparlament gehandelt wird SP- Klubchef Christian Illedits. Er sitzt für das Burgenland im Ausschuss der Regionen in Brüssel, hat aber derzeit keine EU-Ambitionen, wie er gegenüber der BVZ betont: „Es ehrt mich, hier eingebracht zu werden, aber ich bin ein leidenschaftlicher Burgenland-Politiker und hier ist aus heutiger Sicht mein Platz.“

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Was die ÖVP angeht, wird indes über eine Rückkehr von Ex-Minister und Nationalrat Nikolaus Berlakovich spekuliert. Landesvize Steindl hat sich zu Neujahr, wie berichtet, eine „Standortbestimmung“ verordnet: „Nach 14 Jahren in der Landesregierung ist es Zeit, zu reflektieren. Ich möchte selbst bestimmen, wann es genug ist.“ Berlakovich meint auf BVZ-Anfrage: „Die Landtagswahlen sind noch weit weg. Die Menschen interessiert, wie man Arbeitsplätze schaffen, Bürokratie abbauen und das Leben leistbarer machen kann – und keine Personaldebatten.“ 


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Markus Stefanitsch über die ersten Personalspekulationen im neuen Jahr.

Die Geister, die ich rief. In der ÖVP Burgenland ist im neuen Jahr gleich gehörig Unruhe hineingekommen. Mit der Ansage „Ich möchte selbst bestimmen, wann es genug ist“, ließ Landesvize Franz Steindl aufhorchen. Steindl wolle nach 14 Jahren in der Landesregierung reflektieren und dann seine Entscheidung bekannt geben, ob er noch mal als Spitzenkandidat für die Landtagswahlen 2015 antreten werde.

Diese Ansage ging wie ein Ruck durch die Partei. Und es dauerte auch nicht lange, bis die ersten Nachfolge-Spekulationen die Runde machten. Und da steht Ex-Minister Nikolaus Berlakovich oft an erster Stelle. Es ist sogar von einem geheimen Treffen in Wien die Rede, wo einige ÖVP-Granden aus dem Burgenland über mögliche Varianten für einen Personalwechsel diskutierten.

Im Gespräch mit der BVZ hielten sich viele Funktionäre vornehm zurück. Allerdings erwartet man von Franz Steindl eine baldige Entscheidung . „Er hat die Spekulationen selbst vom Zaun gebrochen, jetzt muss er auch rasch für Klarheit sorgen“, so ein ÖVP-Insider. In den nächsten Wochen wird es also noch zu einigen Debatten innerhalb der ÖVP kommen. Dass Steindls Verhältnis zu den Bünden der ÖVP nicht unbedingt von großer Freundschaft geprägt ist, ist ein offenes Geheimnis und wird Steindl den anstehenden Machtkampf nicht erleichtern. Aber unterschätzen darf man den ÖVP-Chef nicht. Immerhin hat er schon vor der letzten Wahl einen internen Angriff erfolgreich abgewehrt.