Erstellt am 23. Januar 2012, 13:42

Pilotprojekte zur Berufsheer-Erprobung gestartet. Verteidigungsminister Darabos hat den Startschuss für seine Pilotprojekte zur Erprobung eines Berufsheeres gegeben. Die Versuche sollen drei Jahre dauern und acht bis zehn Mio. Euro kosten.

Dieses Geld soll über "Umschichtungen" aus dem laufenden Budget kommen. Unter anderem dürften Bauvorhaben zur Finanzierung der Pilotprojekte verschoben werden, nähere Details wurden noch nicht preisgegeben.

Die Pilotprojekte finden auf drei Ebenen statt: In Salzburg und Niederösterreich werden zwei Miliz-Pionierkompanien mit jeweils 115 Soldaten aufgestellt. Die Soldaten erhalten eine Jahresprämie von 5.000 Euro. Dafür erklären sie sich bereit, pro Jahr rund zwei Wochen für Übungen bzw. erforderliche Einsätze zur Verfügung zu stehen. Weiters wird in mehreren Gebäuden, darunter einige Amtsgebäude und das Ministerium selbst, auf die Verwendung von Grundwehrdienern als Systemerhalter verzichtet. Schließlich wird das Jägerbataillon 25 in Klagenfurt als "Musterverband" aufgestellt. Das Bataillon soll bis Mitte 2014 neben den bereits heute bestehenden 150 Berufssoldaten über ca. 350 weitere Berufs- und Zeitsoldaten verfügen.

Die Pilotprojekte verursachen Kosten von bis zu zehn Mio. Euro. Darabos bezeichnete die Kosten trotz angespannter Budgetlage als "gerechtfertigt". Finanziert werden die Versuche durch Einsparungen in anderen Bereichen. Generalstabschef Entacher meinte, dass "die Umschichterei" machbar sei, aber: "Etwas wird es irgendwo nicht geben." Als Beispiel nannte er die Verschiebung von Bauvorhaben.

Beim Koalitionspartner stoßen die Pläne von Darabos weiter auf Ablehnung. "Darabos verpulvert das Budget des Bundesheeres lieber in militärischen Pyramidenspielen, anstatt es für die Truppe zu verwenden. Mit diesen Pilotprojekten beschädigt der Minister das österreichische Bundesheer, gefährdet die Sicherheit des Landes und verunsichert das Bundesheerpersonal", sagte ÖVP-Wehrsprecher Klikovits. Kritik kam auch vom freiheitlichen Bundesheergewerkschafter Haidinger. Er gab gegenüber der APA zu bedenken, dass für die gewünschte schnellere Mobilmachung der Milizkompanien die gesetzlichen Rahmenbedingungen fehlen.